Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Einundwanzigster Band. 1891-1895.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_2

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Reuss of the younger line.

Year of publication.:: 1879; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_einundzwanzigster_band

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Einundwanzigster Band. 1891-1895.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 21

Publishing house:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: Principality of Reuss of the younger line.

Year of publication.:: 1895

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 521.

Volume count:: 521

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Anweisung, betreffend die Sonntagsruhe im Gewerbebetriebe mit Ausnahme des Handelsgewerbes.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

318 Durch die Bestimmungen zu 1 soll also nur das Höchstmaß der zulässigen Ausnahmen und das Mi ßz der zu gewä den Ruhezeil sestgesetzt werden. 3. Inebesondere kann für Betriebe mit Tag= und Nachtarbeit die Genehmigung zur Sonntagsarbeil von der Bedingung abhängig gemacht werden, daß längere als 18 stündige Wechsel- schichten unzulässig sind, sofern es sich um anstrengende Arbeilen handelt und die Beseitigung der 24 slündigen Wcchselschichten durch Einführung 8 stündiger Schichten oder Einstellung von Ersatz- mamschaften ohne erhebliche Unzuträglichleiten möglich erscheint. Auch kann für Betriebe mit Tag= und Nachtarbeit (z. B. Gasanstalten) die Zulassung einer beschränkien Arbeit oan Sonn= und Fesuagen davon abhängig gemacht werden, daß während bestimmter Stunden an diesen Tagen der Belrieb ruht. . Für die nicht ununterbrochen arbeilenden Belriebe ist, sofern die Durchführung der Bedingungen im § 105 Abs. 3 möglich erscheint, von der Zulassung der Bedingung, durch welche nur die Freigabe eines Nachmittags an einem Wochentage und die Gewährung der Gelkgenheit zum Besuch des Gottesdieusles an jedem driiten Sonntag vorgeschrieben wird, abzusehen. In denjenigen Fällen, in denen nach vorstehenden Bestimmungen nur solche Arbeiten gestaltet werden dürsen, die für den Betrieb unerläßlich sind, ist es zulässig, daß diese Arbeiten im Einzelnen bezeichnet werden. ie Ausnahmeregelung braucht nicht für den ganzen Verwallungsbezirk einheitlich zu er- solgen, * sie kann für den Fall, daß die Verhältnisse der einzelnen Gewerbe an den einzelnen rien des Bezirks verschieden liegen, für einzelne Orte verschieden gestaltet werden. 7. Unter besonderen Verhällnissen, z. B. bei Truppenzusammenziehungen, größeren Volks- festen und Märlten kann das Landrathoamt zur Vefriedigung der hierdurch gesteigerten Bedürfsnisse der Bevölkerung für einzelne Ortschasten oder Bezirle vorübergehend oder periodisch für kurze Zeit weiterreichende Ausnahmen von dem Verbot der Sonntagsarbeit, als die unter Ziffer 1 vorgesehenen, zulassen. Von jeder Ausnahmeregelung dieser Art ist dem Ministerium umgehend Anzeige zu machen. 8. Sollie in Zulunft das Bedürsniß hervorlrelen, weilerreichende Ausnahmen, als die unter Ziffer 1 vorgesehenen, für die Dauer zuzulassen, so hat das Landrathsamt vor der Zulassung solcher Ausnahmen dem Ministerium Anzeige zu machen. . Arbeiter, welche auf Grund der Ausnahmebestimmungen unter Ziffer 1 bis 8 mit Sonntagsarbeiten beschäftigt werden, sind — wenn nicht Gefahr im Verzuge ist — während der . ihnen ausbedungenen Ruhezeit auch nicht zu solchen Arbeiten, die in dem betreffenden Betriebe auf Grund des § 1050 Abs. 1 vorgenommen werden dürsen, und ferner auch nicht zu Arbeilen in dem elwa mit dem VBetriebe verbundenen Handelsgewerbe heranzuziehen. 10. Die nach vorslehenden Vorschristen erlassenen Ausnahmen sind in dem Amts- und Verordnungsblatte zu veröffentlichen. tr # IV. Auenahmen für Betriebe mit Wind oder unregelmähtiger Wafserkraft (8 10560 Abs. 1 und 2.) Das Gesetz macht die Zulassung der Ausnahmen bei den mit Wind oder Wasserkraft ctbelende Betrieben davon abhängig, daß sie als Triebkraft ausschließlich oder vorwiegend Wind

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