Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1906

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 38

Publishing house:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Nr. XXXVII.

Volume count:: XXXVII

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Verordnung. Den Verkkehr mit Kraftfahrzeugen betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

370 XXXVII. C. Der Führer des Kraftfahrzeugs. a. Eigenschaften des Führers. 8 14. Das Führen von Kraftfahrzeugen ist nur solchen Personen gestattet und darf nur solchen Personen überlassen werden, die mit den Einrichtungen und der Bedienung des Fahrzeugs völlig vertraut sind und sich hierüber durch ein von einer behördlich anerkannten Stelle aus- gestelltes Zeugnis ausweisen können. Das Zeugnis ist dem Bezirksamt des Wohnorts des Führers zur Kenntnisnahme vorzulegen und von diesem, sofern gegen die Zuverlässigkeit und Befähigung der betreffenden Person Bedenken nicht bestehen, mit einem hierauf bezüglichen Vermerke zu versehen. Der Führer hat das Zeugnis bei sich zu führen und auf Verlangen den zuständigen Beamten vorzuzeigen. Personen unter 18 Jahren ist das Führen von Kraftfahrzeugen, insbesondere auch von Krafträdern nicht gestattet. Ausnahmen können von dem Bezirksamt mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters zugelassen werden. b. Besondere Pflichten des Führers. 15. Der Führer ist dafür verantwortlich, daß das Kraftfahrzeug mit den nach dieser Ver- ordnung vorgeschriebenen Vermerken und polizeilichen Kennzeichen versehen ist, daß es in vor- geschriebener Weise beleuchtet ist, sowie dafür, daß bei der Benutzung des Fahrzeugs auf öffentlichen Wegen und Plätzen die durch § 5 Absatz 2 vorgeschriebene Bescheinigung mit- geführt wird. Der Führer ist verpflichtet, sich vor der Fahrt davon zu überzeugen, daß das Fahrzeug in ordnungsmäßigem Zustand ist und daß seine maschinellen sowie die im § 3 vorgeschriebenen Einrichtungen gut wirken. 16. Der Führer ist zu besonderer Vorsicht in Leitung und Bedienung seines Fahrzeugs ver- pflichtet. Er darf von dem Fahrzeuge nicht absteigen, solange es in Bewegung ist, und darf sich von ihm nicht entfernen, solange der Motor angetrieben ist; auch muß er, falls er sich von dem Fahrzeug entfernen will, die nötigen Vorkehrungen treffen, daß kein Unbefugter den Motor antreiben kann. Auf den Haltruf oder das Haltzeichen eines als solcher kenntlichen Polizeibeamten hat der Führer sofort anzuhalten. Zur Keuntlichmachung eines Polizeibeamten ist auch das Tragen einer Dienstmütze ausreichend. * 17. Die Fahrgeschwindigkeit ist jederzeit so einzurichten, daß Unfälle und Verkehrsstörungen vermieden werden.

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