Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1890.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1890

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1890.

Volume count:: 17

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung, Ausführung des Reichsgesetzes über die Invaliditäts- und Altersversicherung vom 22. Juni 1889 betr.

Volume count:: 1043I.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

13. 179 2 –. räume, während welcher der Antragsteller seit dem 1. Jannar 1886 in einer Beschäftigung (einem Arbeits= oder Dienstverhältniß) der vorerwähnten Art that- sächlich gestanden hat; bei solchen Personen, welche seit dem 1. Jannar 1886 ein mit einem be- stimmten Arbeitgeber eingegangenes Arbeits= oder Dienstverhältniß zeitweise unterbrochen haben, um dasselbe später fortzusetzen, über das Datum des Beginns und das Datum der Beendigung desjenigen Zeitraums, welcher zwischen der Unterbrechung und der darauf folgenden Wiederaufnahme dieses Arbeits= oder Dienstverhältnisses liegt; soweit während dieses Zeitraums eine andere unter § 1 a. O. fallende Beschäftigung aufgenommen wurde, ist die letztere unter Angabe des Beginns und der Beendigung in die Bescheinigung aufzunehmen; bei solchen Personen, welche am 1. Jannar 1890 das 59. Lebensjahr schon vol- leudet hatten, über die Höhe des Gehalts oder Lohnes, welchen der Antragsteller seit dem 1. Jannar 1888 während jeder einzelnen Beschäftigung als Arbeiter, Dienstbote u. s. w. für den Tag, die Woche oder den Monat thatsächlich bezogen hat. Wurde Gehalt oder Arbeitslohn zum Theil in Naturalbezügen (Kost, Wohnung, Feuerung, Kleidung u. s. w.) gewährt, so ist deren Durchschnittswerth neben den in baarem Gelde gewährten Bezügen anzugeben. Bei Ermittelung dieser Durchschnittswerthe sind die hierüber etwa bestehenden amtlichen Festsetz- ungen zu Grunde zu legen. Auf Antrag einer Versicherungsanstalt (§§ 41 ff. a. a. O.) sind Bescheinigungen auch über den Beginn und die Beendigung solcher Beschäftigungen (Arbeits= oder Dienstver- hältnisse) auszustellen, welche seit dem 1. Jannar 1886 bestanden haben, und ebeuso auch für die Zeit nach dem völligen Inkrafttreten des Gesetzes. Die Ausstellung der Bescheinigungen darf nur erfolgen, soweit die Thatsachen, deren Bescheinigung beantragt wird, der ersuchten Stelle amtlich bekannt oder notorisch oder glaubhaft nachgewiesen sind. Zu einem glaubhaften Nachweis ist in der Regel die Vorlegung von Dienst= oder Beschäftigungszeugnissen oder eine zuverlässige Anskunft des Arbeitgebers für ausreichend zu erachten. Dienst= oder Beschäftigungszeugnisse werden namentlich in kleineren Landgemeinden hinsichtlich der wechseluden Beschäftigung von landwirthschaftlichen Taglöhnern bei ver- schiedenen Landwirthen entbehrt werden können, wenn nur die Beschäftigung eine au- 29# b 0

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