Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1899.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1899. (26)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1899

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1899.

Volume count:: 26

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1899

Copyright:: Ewiger Bund

7 11. bei Bücher- und Subskriptionszetteln für buchhändlerische Werke, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Bilder und Musikalien die bestellten oder angebotenen Werke u. s. w. handschriftlich zu bezeichnen und die gedruckten Mittheilungen ganz oder theilweise zu durchstreichen oder zu unterstreichen; « 12. Modebilder, Landkarten u. s. w. auszumalen; 13. bei Ausschnitten aus Zeitungen und Zeitschriften handschriftlich oder auf mechanischem Wege Titel, Tag, Nummer und Adresse der Ver- öffentlichung, welcher der Artikel entnommen ist, hinzuzufügen; 14. bei Drucksachen, welche von Berufsgenossenschaften oder Ver— sicherungsanstalten oder von deren Organen auf Grund der Unfallversicher- ungsgesetze oder des Invaliditäts= und Altersversicherungsgesetzes abgesendet werden und auf der Außenseite mit dem Namen der Berufsgenossen- schaft oder der Versicherungsanstalt bezeichnet sind, Zahlen oder Namen handschriftlich oder auf mechanischem Wege einzutragen oder abzuändern und den Vordruck ganz oder theilweise zu durchstreichen. Die Absätze LX—XXV des § 11 erhalten die Ordnungsnummern XlIII—XVII 10. Im § 12 erhalten die Absätze 1 und II folgende geänderte Fassung: I. Waarenproben dürfen nur aus solchen Gegenständen bestehen, welche nach ihrer Beschaffenheit, Form und Verpackung sich zur Beförderung mit der Briefpost eignen und als wirkliche Proben erkennbar sind, d. i. an sich keinen Handelswerth haben. Zur Taxe für die Waarenproben werden auch zugelassen naturgeschichtliche Gegenstände, getrocknete oder konservirte Thiere und Pflanzen, geologische Muster u. s. w., deren Versendung nicht zu einem Handelszwecke geschieht und deren Verpackung den allgemeinen Vorschriften über die Waarenproben entspricht. II. Die Taxe für die Waarenproben beträgt sowohl im inneren Verkehr von Bayern als auch im Verkehr mit den im § 6 Atsatz 1 benannten Postgebieten ohne Unterschied der Entfernung vom Aufgabeorte bis zum Bestimmungsorte bis 250 Gramm einschließlich 10 Pfennig, über 250 bis 350 Gramm einschließlich 20 Pfennig. Für die an Empfänger im Aufgabeorte oder in dem dazu gehörigen Landpostbezirke bestimmten Waarenproben beträgt die Taxe bis 50 Gramm einschließlich 3 Pfennig über 50 bis 250 „ „ 5 „ „ 250 „ 350 „ „ 10 „

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