Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1918.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1918. (45)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1918

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1918.

Volume count:: 45

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1918

Copyright:: Ewiger Bund

Nr. 30. 283 Titel Vortrag Festgesetzter Betrag für 1 Jahr des Zeitraumes 1918 mit 1921 im Einzelnen # im Ganzen W Bemerkungen VI VIII XI XII f) Durch Einschiebung einer weiteren außerordentlichen Zulage von 100. — nach dem 30. Dienst- jahre mit Ausnahme der- jenigen, welche schon über 5000.— Fassionser- trägnis haben und mit der Einschränkung, daß gegen- wärtige und die unter d) erwähnte Zulage sowie der Mehrertrag über die Fas- sion insgesamt 4i 1200.— nicht übersteigen dürfen. g) Bedarf für Kinderzulagen ohne Rücksicht auf das Einkommen ) Zuschuß zur protestantischen geistlichen Pensionskasse der Pfalz zur Vornahme von Neupensionierungen und zur Erhöhung der Ruhegehalte Zuschuß zur allgemeinen pro- testantischen Pfarrwitwen- kasse der Pfalz zur Er- höhung der Witwen= und Waisenpensionen Zuschuß an die protestantische Pfarrtöchterkasse der Pfalz zur Erhöhung der Prä- benden und ständigen Un- terstützungen Entschädigungen an Geist- liche für Umzugskosten Entschädigungen an Geist- liche für Stellvertretungs- kosten in Krankheitsfällen Dispositionsfonds für kirch- liche Zwekee 6 705 30 000 118141 —- 15000—- 13 500 12000 4) Zu Titel VI Buchstabe g der Ausgaben: Die Kinderzulagen sollen mit der Durch führung der Ablösung des Pfründesystems, späte- stens jedoch mit Ablauf des gegenwärtigen Steuer- zeitraums enden. Die Kinderzulage wird den Pfarrern und ständigen Pfarrvikaren gewährt, denen der Unter- halt von Kindern obliegt. Zu berücksichtigen sind 1. Kinder bis zum vollendeten 15. Lebensjahre, 2. Kinder vom vollendeten 15. bis zum voll- endeten 18. Lebensjahre, die kein neunnenswertes eigenes Vermögen oder Einkommen besitzen und 8 noch in der Schul= oder Berufsausbildung efinden, 3. ohne Rücksicht auf das Lebensalter die Kinder, die wegen körperlicher oder geistiger Ge- brechen erwerbsunfähig sind. Die Kinderzulage wird gewährt in der Weise, daß für ein Kund jährlich ## 60.— „ „ „ zweites „ » «120.— „ „ „ drittes ,, » „ 180.— „ „ „ viertes und jedes weitere „ ½ „ 240.— gegeben werden. Zu den Kindern im vorstehenden Sinne zählen neben den ehelichen Kindern auch die übrigen Kinder, die von dem Geistlichen ganz oder vor- wiegend unterhalten werden (Stiefkinder, an Kindes Statt angenommene Kinder, ferner auch Pflegekinder, deren Unterhalt ohne Entgelt be- stritten wird.)

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