Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Appendix

Title:: Criminalgesetz für das Königreich Sachsen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(120) Art. 21. Verwandlung der Geldstrafen. Die Wollstreckung einer Geldstrafe ist niche zulässig gegen Gemeinschuldner und unter Curatel stehende Verschwender. In diesen Fällen sowohl, als wenn der Verurtheilce die Geldstrafe zu erlegen unver- mögend ist, hat der Richter dieselbe in eine nach dem Verhältniß von Sechszehn Groschen zu Einem Tage zu berechnende Gefängniß= oder, mit Berücksichtigung der Worschrife Art. 14, Handarbeirsstrafe zu verwandeln, oder es ist bei alternativ zuerkannter Geldstrafe auf das im Urkchel ausgesprochene Maas des Gefängnisses oder der Handarbeit zurückzugehen. Art. 22. Verwandlung der Gefängniß= oder Handarbeitsstrafe in körperliche Züchrigung. Bei Vagabunden und Bettlern männlichen Geschlechts kann eine verwirkte Gefäng- niß= oder Handarbeiksftrafe ganz oder theilweise in körperliche Züchtigung verwandelt wer- den, insofern nach ärzelichem Gutachten ihr Gesundheitszustand solches gestattet. Unter derselben Bedingung kann eine gleiche Verwandlung stattfinden, 1) bei männlichen Personen unter Achczehn Jahren, ingleichen 2) bei männlichen Verbrechern, welche sich einer Verletzung der Eigenthumsrechte aus Eigennutz, Rache, Bosheic oder Muthwillen, oder der absichtlichen Körperverletzung andrer Personen, (Art. 132) schuldig gemacht, und wegen desselben oder eines gleicharci- gen Verbrechens C(Art. 59) bereits zweimal Gefängniß= oder Handarbeiksstrafe erlieken haben; es ist jedoch hierzu, ausser bei Bertlern und Vagabunden, die Genebmigung des Bezirksappellationsgerichts einzuholen. Art. 23. Allgemeine Bestimmungen über Vollziehung und Maas der körperlichen Züchtigung. Die kärperliche Züchtigung wird bei Verbrechern über Vierzehn Jahre mit einer am Angriffe niche über Einen Vierteloll starken Ruthe auf den mit dem Hemde bekleideren NRücken, bei Knaben unter Vierzehn Jahren mir einer Rurhe von zusammengebundenen Birkenreisern auf das entblößte Gesäß vollstreckt. Sie erfolge als Schärfung der Zuchthausstrafe in der Strafanstalt, im Fall der Verwandlung der Gefängniß= oder Handarbeitsstrafe im Gerichtshause. Vor Anwendung der körperlichen Züchtigung bei Personen über Zwölf Jahre ist je- desmal ein Arzt sowohl über die Zulässigkeit derselben überhaupt, als über das Maas derselben zu befragen; es kann jedoch die Zahl der Ruthenstreiche weder im Fall der Schärfung noch der Verwandlung, noch bei der Zusammenrechnung über Neunzig steigen. Bei der Berwandlung der Gefängniß= oder Handarbeitsstrafe in körperliche Züchri- gung ist eine Woche der Zahl von ODreisig Ruehenstreichen gleich zu achten, und bei

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