Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Appendix

Title:: Criminalgesetz für das Königreich Sachsen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

( 127) welchen die Grösse der Strafe zugleich von der Grösse des Werths einer Sache abhängt, ist, wenn es einer besondern Werthsbestimmung bedarf, bei dem Worhandensein der Sache in unverändertem Zustande der Betrag nach dem gemeinen, der Sache beigzule- genden Werthe Gerichtswegen, nöthigenfalls durch Sachverständige, im Fall aber die Sache nicht mehr, oder nicht in unverändertem Zustande vorhanden, durch die Aussage des Eigenthümers oder desjenigen, dem die Sache zur Verwahrung oder Beaufsichtigung anvertraut war, zu ermitteln, und es hat derselbe an Eidesstatt zu versichern, daß diese Schätzung seiner Ueberzeugung gemäs sei. Bei allen diesen Werthsangaben ist der inlän- dische Münzfuß zum Grunde zu legen, und die nach einem andern Jusse erfolgten Schätzungen sind nach dem gesetzlichen Werthe auf erstern zu reduciren. Art. 52. Zusammentreffen einer Todes= oder lebenslänglichen Zuchthausstrafe mit andern Strafen. Ist der Verbrecher wegen eines oder mehrerer begangener Verbrechen mit Todes- oder lebenslänglicher Zuchthausstrafe zu belegen, so ist auf die übrigen Verbrechen weiter nicht Rücksicht zu nehmen. Art. 33. Zusammentreffen mehrerer zeitlicher Freiheitsstrafen. Mehrere zusammentreffende zeitliche Freiheitsstrafen verschiedener Art werden nach fol— gendem Maasstabe in die schwerste derselben verwandelt, daß Ein Jahr Gefängniß Sechs Monaten Arbeitshaus, Drei Monaten Zuchthaus zweiten Grades, und Zwei Monaten Zuchthaus ersten Grades gleich gerechnet wird. Es sind jedoch die auf diese Weise in hoͤhere Strafen verwandelten geringern Stra— fen nur nach monatlichen Fristen zu berechnen, und etwa verbleibende kuͤrzere Zeitfristen in Wegfall zu bringen. Art. 54. Treffen mehrere Gefaͤngnißstrafen wegen solcher Vergehungen zusammen, weshalb nach den besondern Strafbestimmungen auch uͤber Drei Monate ansteigende Gefaͤngnißstrafen erkannt werden koͤnnen, so sind dieselben zusammenzurechnen, und, insofern sie die Frist von Drei Monaten uͤbersteigen, im Landesgefängnisse zu verbuͤsen. Befindet sich aber unter diesen Gefaͤngnißstrafen wenigstens Eine wegen eines Verbrechens zuerkannte, wel— ches hoͤchstens mit Drei Monaten Gefaͤngniß- und im hoͤhern Grade mit Arbeitshaus— strafe geahndet wird, so sind die Gefaͤngnißstrafen niemals im Landesgefaͤngnisse, insofern sie jedoch zusammen wenigstens eine viermonatliche Dauer erreichen, unter Verkuͤrzung auf die Haͤlfte, im Arbeitshause zu verbuͤsen.

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