Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Appendix

Title:: Criminalgesetz für das Königreich Sachsen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

( 129 Bei mehrfachem Ruͤckfall und nach bereits erfolgter Verdoppelung der Strafe ist der Richter ermächtige, auf die rücksichtlich nach Art. 8 oder 12 zulässigen Schärfungen zu erkennen. 6 Art. 59. Gleichartige Verbrechen. Von den in dem speciellen Theile des Gesetzbuchs aufgeführren Verbrechen sind nur die nachstehend unter jeder einzelnen Ziffer aufgeführten als gleichartig mit einander zu be- trachten: » 1.) Unzucht mit Kindern unter Zwoͤlf Jahren, sowie mit Personen im bewußtlosen Zustande und Nothzucht; 2.) Raub und die Art. 166 unter 1, sowie Art. 167 erwähnte Erpressung; 3.) Diebstahl, Beruntrauung, Betrug oder Fälschung aus Gewinnsuchr, und die Art. 166 unter 2 gedachte Erpressungz 4.) Verfertigung falschen Geldes und falscher öffentlicher Creditpapiere. Der Versuch und die ungleiche Theilnahme sind jederzeit als gleichartig mit dem Ver- brechen selbst zu betrachten; dahingegen sind vorsetzliche Verbrechen und Verbrechen aus Fahrlässsgkeit in dieser Beziehung einander niemals gleich zu stellen. Arr. 60. Zusammentreffen des Rückfalls und der Concurrenz der Verbrechen. Wenn ein Verbrecher wegen mehrerer Verbrechen gleichzeitig in Untersuchung kommt, unter welchen sich Ein oder mehrere wiederholte befinden, so kommen die Vorschriften über die Bestrafung concurrirender Verbrechen und des Rückfalls verbunden zur Anwendung; es kann jedoch in diesem Falle wegen des Berbrechens, weshalb die Strafe des Rück- falls eintritt, die Dauer der Juchthausstrafe nicht über Zwanzig, und der Arbeitshaus- strafe nicht über Zehn Jahre erstreckt werden. Arr. 61. Andre Schärfungsfälle. Ausser den Fällen, wo nach Art. 48 eine Schärfung der Strafe eintrice, oder bei besondern Verbrechen eine solche ausdrücklich vorgeschrieben ist, kann, abgesehen von der Festsetzung der Strafe innerhalb der gesetzlichen Grenzen, auf die gesetzlich zulässigen Schärfungen der verwirkten Strafen (Art. 8 und 12) erkannt werden, 1.) wenn ein Verbrecher bereits früher mehrmals wegen Verbrechen bestraft worden ist, welche wegen ihrer Beschaffenheit die Strafe des Rückfalls nicht nach sich ziehen; 2.) wenn ein Verbrecher bei einem von mehrern Individuen gemeinschaftlich verübten

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838. (4) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.