Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Appendix

Title:: Militärgesetzbuch für das Königreich Sachsen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Richterbesoldung — Rittergüter (adlige Güter) Vgl. Prüfungsbehörden in der Justizverwaltung und Richter. Daubenspeck, Der juristische Vorbereitungsdienst in Preußen, 1900; Über Proberelationen (Verf. anonym), 1902. Richterbesoldung s. Richter IV. Richtfener sind Leuchttürme, die zu zweien oder dreien (Oberfeuer und Unterfeuer) durch Deckpeilungen ein Fahrwasser, eine Hafenein- fahrt oder den freien Seeraum zwischen Un- tiesen bezeichnen (Grundsätze für die Leucht- seuer usw. an den deutschen Küsten vom 1. März 1904 § 1). S. Seezeichen wesen. Rieselfelder sind Bodenflächen, denen Schmutz- wässer zum Zwecke der Filtration der darin ent- haltenen Schmutzstoffe vor Einleitung in einen Wasserlauf zugeführt werden. Sie dienen haupt- sächlich der Reinigung städtischer Kanalwässer (s. Kanalisation). Rinderpest ist eine bei allen Wiederkäuern, vorzugsweise beim Rindvieh, vorkommende an- steckende fieberhafte Krankheit, die sich haupt- sächlich durch eine eigentümliche Entzündung sämtlicher Schleimhäute äußert. Sie ist die mörderischste aller Haustierseuchen und hat am frühesten scharfe Gegenmaßregeln der Behörden veranlaßt (s. Biehseuchengesetze). Seit der Völkerwanderung im westlichen Europa bekannt, ist sie auch in Deutschland namentlich im 18. Jahrh. verheerend aufgetreten, in dessen Verlaufe dort 28 Mill. Stück Rindvieh der Seuche zum Opfer gefallen sein sollen. Auch im 19. Jahrh. fanden zahlreiche größere Ein- brüche statt, die sich bis in dessen zweite Hälfte fortsetzten und das erste gesetzgeberische Vor- gehen des Norddeutschen Bundes auf veterinär- polizeilichem Gebiet in dem Rinderpestgesetze vom 7. April 1869 (BG#Bl. 105) zur Folge hatten. Dieses Gesetz stellt in wenigen Paragraphen nur die grundlegenden Gesichtspunkte für das Vorgehen der Behörden auf. Eine nähere An- leitung gab die BR.--Instr. vom 26. Mai 1869, die sodann durch die rev. Instr. vom 9. Juni 1873 (Röl. 147) nach Inkrafttreten des Gesetzes im Deutschen Reich ersetzt wurde. In diesen Vorschriften sind neben der Einführung der An- eigepflicht (s. d. II) die umfassendsten Ab- soeerungsmabregein für den Fall des Ausbruchs der R. in den Nachbar= oder in den mit Deutsch- land im Verkehr stehenden Ländern vorgesehen (s. Einfuhrverbote und Einfuhr- beschränkungen). Sodann sind die Be- hörden mit sehr weitgehenden Befugnissen beim Auftreten der Seuche im Inland ausgestattet. Unter den Maßregeln steht neben den nötigen- falls mit militärischer Hilfe durchzuführenden Absperrungen der Grenzen, der Gehöfte, Ort- schaften usw. die polizeiliche Tötung aller er- krankten und verdächtigen Tiere usw. gegen eine aus der Reichskasse zu zahlende Vergütung (s. Entschädigung bei Viehseuchen) obenan. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit für wissentliche Zuwiderhandlungen gegen die Maßregeln ist im § 328 StG. gegeben. Ver- schärfende und ergänzende Strafbestimmungen enthält das G. vom 21. Mai 1878 (RGBl. 95) in bezug auf Zuwiderhandlungen gegen Einfuhr- verbote und beschränkungen. Das Rinderpest- gesetz mit den Ausführungsvorschriften hat sich nach der übereinstimmenden Meinung der Sach- 437 verständigen gut bewährt und ist auch tatsächlich von Erfolg gewesen. Zwar ist auch nach 1869 Deutschland mit Preußen nicht von der R. verschont geblieben. Immer wieder waren trotz strengster Grenzmaßregeln Einschleppungen aus Csterreich-Ungarn und Rußland nament- lich während der Kriegsjahre 1870/71 und 1878 (russisch-türkischer Feldzug) zu beklagen. Im großen und ganzen aber ist es möglich gewesen, die Seuche örtlich zu beschränken und ohne allzu schwere Verluste zu unterdrücken. Von 1869 bis 1883 sind in Preußen 12 verschiedene Ein- schleppungen mit einem Gesamtverluste von rund 13 000 Haupt Rindvieh amtlich festgestellt. Seit 1883 ist hingegen Deutschland von R. völlig frei geblieben. Die Gefahr kann auch für die Folge als beseitigt angesehen werden, weil die Seuche in Europa seit einer Reihe von Jahren kaum noch aufgetreten ist. Als Seuchenherde kommen zurzeit im wesentlichen Indien, Klein- asien, Ostasien, Agypten und Südafrika in Be- tracht. Gegen Rußland bestehen die seinerzeit auf Grund des Reichsgesetzes ergriffenen Schutz- maßregeln (Einfuhrverbote und Kontrollen des Rindviehverkehrs in den Grenzbezirken) auch jetzt im Hinblick darauf noch fort, daß in den asiatischen Teilen des russischen Reiches die Seuche dauernd heimisch ist. Rinderseuche s. Wild= und Rinder- euche. Rinnstein s. Bürgersteige; Zubehö- rungen der öffentlichen Wege. Ritterakademien s. Kommunalständi- sche Verbände Il; Höhere Unter- richtsanstalten II; Konvikte. Rittergüter (adlige Güter) sind ursprünglich Güter gewesen, die von dem Landesherrn an den ritterbürtigen Adel gegen Übernahme der Verpflichtung zu ritterlichen Kriegsdiensten („ge- messene“ innerhalb der Landesgrenzen, „un- emessene“ über diese hinaus) übertragen worden find. Sie sind in der Mark vom 13. Jahrh. ab, in den Kolonisationsgebieten der östlichen Provin- zen sofort mit ihrer Verleihung durch den Landes- herrn in den Besitz herrschaftlicher Rechte über Hintersassen gekommen (s. Gutsherrschaf- ten). Infolgedessen sind sie von der späteren kommunalen Gesetzgebung als selbständige Guts- bezirke (s. d.) anerkannt worden. Es gibt in- dessen auch R., denen diese Eigenschaft nicht mehr zukommt, weil sie in neuerer Zeit Land- gemeinden einverleibt worden sind. Sie haben hiermit zwar ihre kommunale Selbständigkeit, aber nicht üre ständischen Rechte verloren, die erst durch Löschung in der Rittergutsmatrikel ihr Ende finden. So sind namentlich in den Prov. Sachsen und Westfalen zahlreiche R. während der Zeit der franz. Fremdherrschaft mit Gemeinden vereinigt worden. Durch die V. vom 31. März 1833 (GS. 62) wurde in der Prov. Sachsen diese Verbindung wieder auf- gehoben. Sie sollte aber bestehen bleiben, wenn beide Teile dies wünschten. Geschah das nicht, so erlangten die R. ihre kommunale Selb- ständigkeit als Gutsbezirke wieder, anderen- falls blieben sie im Gemeindeverbande (OBG. 6, 102 und 11, 151). In der Rheinprovinz und in Westfalen blieb ihre Gemeinde- angehörigkeit ebensalls bestehen (vgl. Erl. vom

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.