Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 38.) Gesetz, einige Bestimmungen über die Verpflichtung der Kirchen= und Schulgemeinden zu Aufbringung des für ihre Kirchen und Schulen erforderlichen Aufwandes betreffend; vom 8.März 1838.

Volume count:: 38

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

( 267 ) Ausserordentliche Einnahmen, z. B. durch Vermächtnisse, Schenkungen u. s. w. wach- sen, insoweic nicht andere stiftungs= oder schenkungsmäsige Bestimmungen vorhanden sind, dem Stammvermögen zu. 6 Die auf ein Kirchenvermögen bereits gewiesenen festbestimmten Ausgaben für Schul- zwecke sollen auch fernerhin aus demselben bestritten werden, so lange die höhere Behörde nicht für nöchig sindek, solches zu sicherer Erreichung seines eigenthümlichen Zweckes davon zu befreien. ktetzteres kann jedoch, insoweie die Ausgabe seit unvordenklicher Zeit gleich- mäsig erfolgt ist, ohne Zustimmung der Betheiligten nicht geschehen. Desgleichen können auch, wenn niche ausdrückliche stiftungsmäsige Bestimmungen ene- gegenstehen, ausserordentliche oder neue, auf früherer Bewilligung nicht beruhende Zuschüsse zu Unterstützung der Schulen einer Parochie aus deren Kirchenärar entnommen werden, sobald dieß, nach dem Ermessen der höhern Behörde, unbeschadet des Kirchenzweckes, gescheben kann und dabei nicht eine Schulgemeinde vor anderen zu demselben Kirchspiele gehörigen Schulgemeinden begünstiget wird. Wem Geldan= § 2. Sind die 9 1 erwähnten Fonds unzureichend oder deren gar niche vorhanden, lagen zu ma= so haben die Kirchen= und Schulgemeinden den ganzen oder den fehlenden Bedarf für chen seien. ihre Kirchen und Schulen durch Anlagen unter sich aufzubringen. Wegfall der Ee dürfen daher die Kirchen= und Schulbedürfnisse, soweit solche in den Gemein- Spann= und den umzulegen sind, nicht weiter durch Naturalleistungen mittelst Spann= und Handdienste Handdienste. aufgebracht werden. Beitrags= § 3. Zu dergleichen Anlagen sind alle Mitglieder der Kirchen= und Schulgemeinde pflich. und das ganze im Kirchen= und Schulbezirke besindliche unbewegliche Eigenthum, wenn auch dessen Besitzer nicht wesentlich in dem Bezirke sich aufhalten (Forenser), oder einer andern Confession angehören, insoweit nicht gegenwärtiges Gesetz eine Befreiung aus- spricht, verhälenißmäsig beizuziehen. Wie die Anla- § 4. In Städten ist, wenn nach 9 2 Anlagen zu machen sind, nach § 92 der Fseies aachen Städteordnung zu verfahren. Oer hiernach festgesetzte Juß ist auch für diejenigen ver- Städten, bindlich, welche, obwohl dem Kirchen= und Schulverbande, doch nicht dem Gemeinde- verbande angehören, oder von solchen Anlagen bisher befreic gewesen sind. 2) in Dörfern, § 5. In Derfern und solchen Orten, welche die Städceordnung nicht angenommen haben, sind dergleichen Anlagen zur Hälfte auf alle Einwohner, welche das vierzehnte Le— bensjahr zurückgelegt haben, nach der Kopfzahl, zur andern Hälfte unrer die Angesessenen allein, nach Verhältniß der Grundsteuer, zu vertheilen. 3) in gemisch- 6. In gemischten Kirchen= und Schulbezirken ist, wenn darüber nicht schon eine ten Kirchen= Norm feststehe, von der Kirchen= oder Schulinspection eine Vereinigung über die Quote · d S 2 « - 1 4. zenegrn ". zu vermitteln, nach welcher einer Seirs die Stadtgemeinde und andrer Seits die dahin

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