Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 84.) Verordnung, die Ausführung des Gesetzes wegen Ausmittelung des steuerfreien Grundeigenthums betreffend; vom 9.November 1838.

Volume count:: 84

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(465 ) Die zu diesen Ermittelungen erforderlichen Nachrichten werden sich beziehendlich in dem provincialständischen Archive und in den Acten der Lehnsbehörden vorfinden, und es sind daher die betreffenden Behörden wegen deren Mittheilung anzugehen. 6 3. In eben der Maaße, (zu 9 2, c des Gesetzes, vergl. mic Abschnice B, Nr. 20, &4 des Landtagsabschieds vom 30sten October 1834) wie die rirterschaftlichen teistungen bei Ausmitcelung der Entschädigung in Abzug gelangen, ist auch hinsichtlich der Entschä- digungsermittelung bei der im tandkreise der Oberlausitz vorkommenden Grundanlage das Jahr 1834 als Normaljahr anzunehmen: jedoch bleibe dabei die damals noch bestandene Anlage von Gerechtigkeiten, welche durch die eingeführte Gewerbe= und Personalsteuer in Wegfall gekommen ist, außer Berücksichtigung. & 4. Da sich zu Folge der angeführten Stelle des andtagsabschieds der Abzug auch auf diesenigen teistungen der Sreuerbefreiten erstreckt, welche im Jahre 1834 hätten entrichtet werden sollen; so folgt hieraus von selbst, daß, insofern sich bei der Ermitkelung des grundsteuerfreien Eigenthums eine Hinterziehung herausstellen sollte, der Concribuene sich auch denjenigen Abgabenbetrag, welchen er im Jahre 1834 zu enrrichten schuldig ge- wesen wäre, bei der Entschädigung in Abzug bringen lassen müsse. (Vergl. Oberlausttzi- sches Ausschreiben vom 27sten November 1819, 971) Von diesem Abzuge sind jedoch diejenigen Beiträge auszuschließen, welche in die Staatscasse nicht geflossen, miehin zu Dek- kung von Kreisbedürfnissen verwender und folglich als Privatleistungen zu betrachten sind. Namentlich kommen in der Oberlausitz nicht sämmrliche auf das Jahr 1834 ausgeschrie- bene, sondern blos die zu den Landesbewilligungen (zum Staatsbedürfnisse) und wegen der nunmehr auf die Scaatscasse übernommenen Landkreisschulden aufzubringen gewesenen Mund- gutskeuern in Gegenrechnung, die zu Deckung des tandkreisbedürfnisses bestimme gewe- senen dergleichen Steuern aber nicht in Berrachtung. § 5. Daß die sogenannten Freigüter, insofern bei ihnen die § 1 des Gesetzes ange- gebenen Erfordernisse vorhanden sind, auf Entschädigung Anspruch haben, unterliege kei- nem Zweifel. Es versteht sich aber von selbst, daß auf dieselben auch der § 2 des Gesetzes erwähnte Ausnahmefall Anwendung leidet und daß die zu den außerordentlichen Staatebe= dürfnissen in der Oberlausitz seit dem Jahre 1825 von ihnen eingeforderren und im Jahre 1834 geleisteten Beiträge in Gegenrechnung kommen. § 6. In Bezug auf die Anmeldung (zu 9 3 des Gesetzes) derjenigen Grundeigen- thümer, welche wegen des Besitzes steuerfreier Gürer und Grundstücke auf Entschädigung Anspruch machen wollen, ist Folgendes zu beobachten. A. Die Anmeldung hat jeder Grundeigenthümer entweder selbst, oder durch einen zu beglaubigenden Bevellmächtigten zu bewirken. In den Fällen, wo Gemeinden, Cor- porationen, milden Stiftungen, öffentlichen Anstalten 2c. das Eigenthum an steuerfreien Gütern und Grundstücken zustehet, haben die Verwalter, bei vererbpachteten Grundstücken, 1838. 65 *

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