Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1839

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 5

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1839

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 3tes Stück vom Jahre 1839

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 8.) Verordnung, die Emeritierung der Lehrer in Elementarvolksschulen betreffend ; vom 10ten Januar 1839.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(∆ 19 ) V’.) Verordnung, die Emeritirung der Lehrer in Elementarvolksschulen betreffend; vom 1 0ten Januar 1839. In dem Gesetze, das Elementarvolksschulwesen betreffend, vom Göten Juni 1835, ist * 39 als Zegel festgesetzt, wie viel das Gesammteinkommen eines Elementarvolksschullehrers nach den verschiedenen Classen derselben mindestens betragen müsse. Bei der großen Schwierigkeit, welche die Ausführung dieser Bestimmung, besonders in dem Falle darbierer, wo ein Theil des Einkommens durch einen emeritirten zehrer in An- spruch genommen wird, (trict die dringende Nothwendigkeit ein, dergleichen Emeritirungen möglichst zu beschränken und es wird demnach zu diesem Zwecke Folgendes verordnet: 1. Die Schulinspectionen dürfen bei eigener Verankwortung keinen Elemenrarvolks= schullehrer zur Emeritirung mit Belassung eines Theils des Einkommens seiner Stielle bei der ihnen vorgesetzten Kreisdirection in Antrag bringen, ohne vollständigen Beweis seiner Unfähigkeit zu fernerer Dienstleistung. Die Kreiedirectionen werden darauf sehen, daß diese Vorschrift auf das Genaueste be- folgt werde und in Ermangelung eines solchen Beweises keine Emeritirung genehmigen, oder bei dem Ministerio des Culeus und öffentlichen Unterrichts bevorworten. 2. Auf Emeritirung mit Bewilligung einer Sustenkation vom Erkrage der Stelle ist nur dann einzugehen, wenn der Grund der Dienstunfähigkeit in unverschuldeten körperlichen oder geistigen Unvermögen beruht. 3. Eine solche Emeritirung ist, außer dem Falle hohen Alters, nur als bedinge zu betrachten, so daß der Emeritirte, wenn er die Kräfte wieder erlangk, welche zu nützli- cher Verwaltung eines Schulamts erforderlich sind, gegen Gewährung seines vormaligen Einkommens zu einer andern der vorigen ähnlichen Schulstelle berufen, oder, wenn derselbe zu deren Annahme nicht geneige ist, die Sustenration vom Ertrage seiner vorigen Seelle in Wegfall gebracht werden kann. 4. Ist von einem Schullehrer bei seiner Emeritirung der Ertrag seiner Stelle zu hoch angegeben und in Folge dessen seine Sustentation auf einen unrichtigen höhern Betrag festgesetzt worden, so kann eine verhältnißmäßige Herabsetzung der letztern zu jeder Zeit erfolgen. 5. Jede Schulinspection ist aus Rücksicht auf das Beste ihrer Schule verbunden, der ihr vorgesetzten Kreisdirection anzuzeigen, wenn einer der hier unker 3 und 4 angegebenen Fälle eingetreten ist, wo eine ausgesetzte Sustentation eingezogen, oder herabgesetzt werden kann. Dresden, am 101en Januar 1839. Das Ministerium des Cultus und offentlichen Unterrichts. von Carlowitz. - Heymann.

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