Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1839

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 5

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1839

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 7tes Stück vom Jahre 1839.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 20.) Verordnung, die Ausführung des Gesetzes wegen der Wahl der Vertreter des Handels und Fabrikwesens vom 7ten März 1839 betreffend; vom 7ten März 1839.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(41) einem gedruckten Exemplare mitzutheilen. Am Schlusse derselben ist zugleich der, spaͤte— stens 14 Tage vor dem Beginn der Urwahlen anzusetzende Tag bekannt zu machen, bis zu welchem Reclamationen in Hinsicht auf Stimmberechtigung, und Waͤhlbarkeit als Wahlmann zulaͤssig sind. V.) Urwahlen. 46. Nach Verlauf der Reclamationsfrist ist zunächst die Wahlliste, soweie nö- thig, zu berichtigen und festzustellen, was durch schriftlichen Nachtrag in den gedruckteen Exemplaren geschehen kann. Hierauf sind die Seimmberechtigten unter Beisfügung eines Exemplars der festgestell- ten Wahlliste, sowie eines gedruckten und gestempelten Stimmzettels, mittelst einer, nach dem Schema Sub D. eingerichteten Ladung zur Ernennung der Wahlmänner, wozu eine Präclusivfrist von mindestens 14 Tagen, und spätestens 3 Wochen von Absendung der adungen an, zu bestimmen ist, aufzufordern. Die tadungen sind den Seimmberecheigten am Wohnorte des Commissars, nach Vor- schrife der Berordnung vom 30ften Mai 1836 zu 9 87, 2 und 3 zu behändigen, aus- wärtigen aber mittelst recommandirter Schreiben durch die Post zu übersenden. Bei mehrern Theilhabern eines Handels= oder Fabrikgeschäfes sind die tadungen zwar an die Person der einzelnen Stimmberechtigten zu richten, nach Befinden, jedoch unter dem Couvert der Firma an das Geschäft selbst zu übersenden. & 17. Die Jahl der Wahlmänner für jeden Wahlbezirk und beziehendlich für jede Wahlabtheilung bestimmt sich nach der Anzahl der Stimmberechtigten, und zwar in der Maaße, daß auf je zehn dieser letztern ein Wahlmann zu ernennen und dabei eine Anzahl von einem bis mit fünf nicht zu berücksichtigen, von fünf bis zu zehn aber für voll zu rechnen ist. Sollte hierdurch jedoch die Zahl 18 niche erreicht, oder die Zahl 24 überschritten werden, so ist obgedacheer Maaßstab biernach, soweit nöthig, abzuändern. § 48. Die Seimmberechtigeen haben die vorschrifemäßig ausgefüllten Stimmzettel auf beliebige Weise zu verschliesen, und sodann an den Commissar oder Delegirten ent- weder in Person abzugeben, oder mirtelst eigenhändig vollzogenen, recommandirten Schrei- bens durch die Post zu übersenden. § 19. Die abgegebenen Scimmzertel, über deren Eingang von den beereffenden Behörden ein Protokoll unter fortlaufender Nummer mit Bemerkung der Art und der Jeic des Eingangs, sowie der dabei Anwesenden, zu führen ist, sind sogleich bei dem Eingange uneröffnet in eine verschlossene Wahlurne zu legen, die Begleitungsschreiben aber unter Verschluß aufzubewahren. "„% 9“ (Zu 9 8 des Gesetzes) —

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