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Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841. (7)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1841

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 7

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1841

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 25. Stück

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 71.) Verordnung, die Bekanntmachung mehrerer Staatsverträge betreffend.

Volume count:: 71

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: B. Ueberienkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits und Hannover andererseits, den erneuerten Anschluß der Grafschaft Hohnstein und des Amtes Elbingerode an das Zollsystem der ersteren Staaten betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Contents

Table of contents

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841. (7)
Title page
Inhaltsverzeichniß des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841. I. in chronologischer Ordnung.
Inhaltsverzeichniß des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen.
1. Stück (1)
2. Stück (2)
3. Stück (3)
4. Stück (4)
5. Stück (5)
6. Stück (6)
7. Stück (7)
8. Stück (8)
9. Stück (9)
10. Stück (10)
11. Stück (11)
12. Stück (12)
13. Stück (13)
14. Stück (14)
15. Stück (15)
16. Stück (16)
17. Stück (17)
18. Stück (18)
19. Stück (19)
20. Stück (20)
21. Stück (21)
22. Stück (22)
23. Stück (23)
24. Stück (24)
25. Stück (25)
No. 71.) Verordnung, die Bekanntmachung mehrerer Staatsverträge betreffend. (71)
I. Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Lippe andererseits, den Anschluß des Fürstenthums Lippe an das Zollsystem Preußens und der übrigen Staaten des Zollvereins betreffend.
II. Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Braunschweig anderseits wegen des Anschlusses des Herzogthums Braunschweig an den Gesammt-Zollverein der ersteren Staaten.
III. Vertrag zwischen Preußen für sich und in Vertretung der übrigen Mitglieder des Zoll- und Handelsvereins einerseits und Kurhessen andererseits, den Anschluß der Grafschaft Schaumburg an den Zollverein betreffend.
IV. Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Waldeck andererseits, den Anschluß des Fürstenthums Pyrmont an das Zollsystem Preußens und der übrigen Staaten des Zollvereins betreffend.
V. Vertrag zwischen Preußen, - für sich und in Vertretung der übrigen Mitglieder des Zoll- und Handelsvereins, - und Braunschweig einerseits und Hannover und Oldenburg andererseits, betreffend die steuerlichen Verhältnisse verschiedener Herzoglich Braunschweigischer Landestheile.
A. Vertrag zwischen Hannover und Oldenburg betreffend die Fortdauer des unter ihnen durch den Vertrag vom 7. Mai 1836. errichteten Steuervereins.
VI. Vertrag zwischen Preußen, - für sich und in Vertretung der sämmtlichen Mitglieder des Zoll- und Handelsvereins, - Hannover, Oldenburg und Braunschweig, betreffend die Erneuerung des unter dem 1sten November 1837. abgeschlossenen Vertrages wegen Beförderung der gegenseiteigen Verkehrs-Verhältnisse.
A. Uebereinkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits, und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits wegen Unterbringung des Schleichhandels.
B. Ueberienkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits und Hannover andererseits, den erneuerten Anschluß der Grafschaft Hohnstein und des Amtes Elbingerode an das Zollsystem der ersteren Staaten betreffend.
C. Uebereinkunft zwischen den Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits, und Hannover andererseits wegen des Anschlusses des südlichen Theiles des Amtes Fallersleben an den Zollverein.
D. Uebereinkunft zwischen Preußen einerseits und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits, den erneuerten Anschluß verschiedener Preußischer Gebietstheile an das Steuersystem der letzteren Staaten betreffend.
E. Uebereinkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits, und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits, wegen Erleichterung des gegenseitigen Verkehrs.
Berichtigung von Druckfehlern.
No. 72.) Verordnung, die Controle des Uebergangs-Verkehrs zwischen den nördlichen und südlichen Zollvereinsstaaten betreffend. (72)
No. 73.) Verordnung, die Rückvergütung auf die entrichtete Steuer für inländischen, in andere Vereinsstaaten übergehenden Branntwein betreffend. (73)
No. 74.) Verordnung, den Satz der Steuervergütung für den in das Vereinsland ausgeführten inländischen Branntwein betreffend. (74)
No. 75.) Bekanntmachung, die Verpflichtung und Einweisung der Patrimonialrichter auf dem Lande betreffend. (75)
26. Stück (26)

Full text

(362 )
Artikel 2. Die wegen der Freiheit des Verkehrs und Gewerbebetriebes zwischen
den zum Zollvereine gehörigen Staaten und der Grafschaft Hohnstein nebst dem Amte
Elbingerode im Artikel 1. der gedachten Uebereinkunft enthaltenen Bestimmungen werden
auch im Verhältnisse der eben erwähnten Königlich Hannoverischen Landescheile zu dem
vom 1sten Januar 1842. ab dem Zollvereine beitretenden Herzogthume Braunschweig,
mit Ausnahme der bei dem Steuervereine verbleibenden Gebietstheile, ingleichen zu den-
jenigen Ländern und Landestheilen in Anwendung kommen, welche dem Zollvereine etwa
künftig noch angeschlossen werden.
Artikel 3. Statt der in dem Artikel 7. der Uebereinkunft vom 1 sten November
1837. angeführten Grundsätze rücksichtlich der in den Scaaten des Zollvereins bestehen-
den inneren Verbrauchs-Abgaben, so wie der daselbst für Rechnung von Communen
und Corporationen zulässigen Erhebung von Zuschlags-Abgaben und Oktrois, kommen
vom üisten Januar 1842. ab diejenigen Verabredungen, welche die Regierungen der ge-
dachten Staaten in dem Vertrage vom Ziten Mai d. J., die Fortdauer des Joll= und
Handelsvereins betreffend, dieserhalb getroffen haben, auch in Beziehung auf die Graf-
schaft Hohnstein und das Amt Elbingerode zur Anwendung.
Artikel 4. Bei der, nach Artikel 18. der Uebereinkunft vom 1sten November
1837., zwischen Preußen und Hannover in Beziehung auf die Grasschaft Hohnstein
und das Amt Elbingerode bestehenden Gemeinschaft der Einkünfte an Ein-, Aus= und
Durchgangs-Abgaben werden vom 1sten Januar 1842. ab diesenigen Vereinbarungen
maßgebend sein, welche die Regierungen der Zollvereinsstaaten wegen Vertheilung der in
die Gemeinschaft fallenden Abgaben im Arcikel 7. des vorgedachten Vertrages vom Sten
Mai d. J. getroffen haben.
So geschehen Berlin, den 17ten Dezember 1841.
(gez.) August Heinrich Kuhlmeyer. Auguft von Berger.
(L. S.) (L. S.)
Franz August Eichmann. Georg Friedrich Hieronymus
(L. S.) Dommes.
Adolph Georg Theodor Pochhammer. (L. S.)
(L. S.) Friedrich Ernst Witte.
August Philipp Christian Theodor (L. S.)
von Amsberg.
(L. S.)

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