Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1850.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1850

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1850.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 16

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1850

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 5. Stück

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 20.) Verordnung, die Ausführung des Gewerbe- und Personalsteuergesetzes vom 24sten December 1845 und des zugehörigen Ergänzungsgesetzes vom 23sten April 1850 betreffend; vom 23sten April 1850.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

( 55 ) schäftige, mit hinreichender Arbeit für sich allein nicht versehen sei oder endlich das Handwerk nur als Nebenerwerb bei der Landwirthschaft betreibe; 1) bei Personen, welche mit Sehenswürdigkeiten umherziehen oder Kunstffertigkeiten produciren, ist zu bemerken, ob sie ihr Gewerbe regelmäßig das ganze Jahr hin- durch oder nur ausnahmsweise zu gewissen Zeiten, bei Messen, Jahrmärkten 2c. betreiben; m) bei den § 16 des Ergänzungsgesetzes gedachten Besoldeten und Pensionärs ist das Diensteinkommen, die Pension oder das Wartegeld nebst Emolumenten an Geld und Geldeswerth jeder Art und zwar 1) insoweit die Bezüge in festem Einkommen bestehen, nach dem jährlichen Be- trage, welchen dieselben am Schlusse des vorigen Jahres erreichten, 2) insoweit dabei steigende und fallende Emolumente in Frage gekommen, nach dem Betrage, zu welchem dieselben in den Anstellungsurkunden oder sonst Sei- ten der Anstellungsbehörden berechnet sind, in Ermangelung derartiger An- gaben aber nach ver Summe, welche sie im letzten Jahre erreicht haben, anzugeben und für den Fall, daß vom Diensteinkommen etwas auf den Dienstauf- wand zu rechnen, die Höhe des letztern bemerklich zu machen. Die Amtswohnungen der Geistlichen, Kirchen= und Schuldiener sind unter de- ren Einkommen nicht mit zu veranschlagen; auch bedarf es nach § 32, d oben bei steuerpflichtigen Militärs nicht der Angabe ihres Tractaments. Dagegen ist bei Pensionärs, welche ihre Bezüge aus Privatvereinspensionscassen erhalten, oder auf welche die Paragraphen 3 oder 4 des Militärpensionsgesetzes vom 17ten December 1837 Anwendung gefunden haben, dieser Umstand in dem Falle mit an- zugeben, wenn die Pension jährlich 300 Thaler oder mehr beträgt. n) bei Prädicatisten bedarf es ver Nachweisung darüber, ob, wenn das Prädicat von der Königlich Sächsischen Regierung ertheilt worden, dieß auf vorgängiges An- suchen geschehen und ob, wenn jenes von einer auswärtigen Regierung herrührt, bei der hiesigen die Genehmigung zur Führung desselben in hiesigen Landen nachgesucht und ertheilt worden ist. Bei entlassenen Militärs von Offieiersrang, welche einen höheren Character er- halten haben, ist mit zu bemerken, ob letzteres bei ihrer Verabschiedung geschehen sei. Bei Inhabern academischer Würden ist, dafern sie einer solchen zum Betriebe eines steuerpflichtigen Erwerbs bedürfen oder die fragliche Würde Ehrenhalber er- theilt worden, dieß zu bemerken. o) Bei Capitalisten, Rentiers 2c. dasjenige, was nach § 34, d, 1 dieser Verord- nung in den Einwohnerverzeichnissen zu bemerken ist; p) bei Gewerbsgehülfen und Personen, welche für Privatdienstleistungen gelohnt wer- 117

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