Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1855

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 21

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1855

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 9. Stück

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 41.) Verordnung an sämmtliche unter Polizeibehörden, die bei Einlieferung von Correctionären erforderliche Mittheilung der über dieselben ergangenen Acten an die Anstaltsdirection zu Waldheim betreffend; vom 16. Juni 1855.

Volume count:: 41

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(112 ) an das Sportelfiscalat sich remittiren lassen und sodann, des dießfallsigen Antrags der Anstaltsdirection ungeachtet, der Letzteren nicht wieder zusenden. Da nun die Anstaltsdirection zu Waldheim die fraglichen Acten gleich Anfangs zu ihrer Instruction über die Persönlichkeit der Eingelieferten und später wegen der ihr er— theilten Vorschrift, diese Acten den an die betreffende Kreisdirection wegen der etwaigen Entlassung der auf unbestimmte Zeit detinirten Correctionäre zu erstattenden Berichten sedesmal beizulegen, nicht entbehren kann, durch die zu ihrer jedesmaligen Herbeischaff- ung nöthig werdenden vielfachen Communicationen aber unnöthige Weiterungen veranlaßt werden, so wird hiermit Nachstehendes verordnet: 1) Bei Einlieferungen in das Correctionshaus haben die Polizeibehörden die vor ihnen über das betreffende Individuum ergangenen Acten den Einlieferungsschriften unter allen Umständer beizufügen. 2) Dafern die Einlieferung auf sechs Monate oder darüber, oder auf unbestimmte Zeit erfolgt und die Königlichen Unterbehörden ihre Acten, wegen der Kosteneinrechnung an das Sportelfiscalat, nicht auf die ganze Dauer der Detentionszeit entbehren können, so ist solches im Einlieferungsschreiben ausdrücklich zu erwähnen und auf baldige einst- weilige Recommunication der Acten bei der Anstaltsdirection anzutragen. 3) Solchenfalls sind die Acten Seiten der Anstaltsdirection längstens vier Wochen nach erfolgtem Eingange an die Einlieferungsbehörde zurückzusenden; es hat aber 4) die Letztere hierauf die Kosten sofort und zwar ohne Verbindung mit anderen nicht zu derselben Kategorie gehörigen Sachen zur Einrechnung zu bringen, dabei das Sportel- fiscalat auf die Dringlichkeit der Sache aufmerksam zu machen und die Acten binnen spä- testens vier Monaten, von deren Rückempfange Seiten der Anstaltsdirection an gerechnet, an dieselbe wieder einzusenden. Hiernach haben sich Alle, die es angeht, gebührend zu achten. Dresden, am 1 öten Juni 1855. Die Ministerien der Justiz und des Innern. Dr. Zschinsky. Frhr. v. Beust. Eppendorf.

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855. (21)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855. (21) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855. (21)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.