Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1855

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Volume count:: 21

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1855

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title page

Document type:: Periodical

Structure type:: Title page

— 315 — 6. §S. 14 Abs. Vi erhält folgende Fassung: Privattelegramme des deutschen Verkehrs, sowie solche Privaltelegramme des außer- deutschen Verkehrs, deren Aufgabeort in Europa liegt, werden nur dann nachgesendet, wenn dies entweder vom Aufgeber vorgeschrieben oder vom Empfänger beantragt worden ist. Dagegen sind Telegramme, deren Aufgabeort außerhalb Europas liegt, auch ohne besonderen Antrag nachzusenden, wenn der neue Aufenthaltsort des Empfängers in Deutschland liegt und der Empfänger die Nachsendung von Telegrammen nicht ausgeschlossen hat. Staats= und Diensttelegramme sind ohne besonderen Antrag nachzusenden, wenn der neue Aufenthaltsort des Empfängers unzweifelhaft bekannt ist. Berlin, den 18. August 1901. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kraetke. 33. Finanz= Wesen. Nachweisung von Einnahmen im Deutschen Reiche für die Zeit vom 1. April 1901 bis zum Schlusse des Monats Juli 1901.7) Einnahme vom I · BeginnebeSIEinnahmeinL . Bezeichnung Rechnungsjahrs1901 demselben Zeit-= im Nechnungsjahr der bis zum Schlusse des raume des Vor- +nehr Einnahmen. obengenannten jahrs 4 weniger Monats » g 4 E I. 2. 8. 4 Post= und Telegraphen-Verwaltung 137 160 866 129 306 330 + 7854 536 Reichs-Eisenbahn-Verwaltung 29 264 600 1 30 163 000°“ — 898 400 * Die Nachweisung der Einnahmen an Zöllen 2c. ist in Nr. 35 des Central-Blattes veröffentlicht. *) Die endgültige Einnahme stllte sich im Borjahr um 948 707 . höher. 4. Polizei-Wesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. 7 Name und Stand Alter und Heimath Grund Behörde, welche die dam l Ausweisung 7 der Ausgewiesenen. der Vestrafung. beschlossen hat. iln I. 2. I s. 4 b. 6. a) Auf Grund des 8. 39 des Strafgesetzbuchs. 1. Emil Polacet, geboren am 18. Oltober 1871 zu Ta-Diebstahl im Rũck· Königlich sächstsche 24. Mai d. J. Handelsmann, bor in Böhmen, ortsangehörig zu salle (1½ Jahr] Kreishauptmannschaft « Machowic, ebenda, Zuchthaus, laut Er= Leipzig, l ·- Ienntnißvom E

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