Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1855

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 21

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1855

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 16. Stück

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 73.) Verordnung zur Ausführung des Gesetzes vom 15ten August 1855 über die Berichtigung von Wasserläufern und die Ausführung von Ent- und Bewässerungsanlagen; vom 15ten August 1855.

Volume count:: 73

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(517) übrigen Verhältnisse in Betracht zu ziehen, wegen deren dem Eigenthümer durch die Ab- tretung, Gebrauchsentziehung oder Beeinträchtigung ein unvermeidlicher Schade erwächst und unter Berücksichtigung alles Dessen die Entschädigung so auszumitteln, daß dem Eigen- thümer ein wirklicher Schade nicht weiter übrig bleibe, auf der anderen Seite aber auch ebenso von allen blos eingebildeten, oder von solchen behaupteten Nutzungen, Vortheilen und entgegengesetzten Entbehrungen als Gegenstand der Entschädigung abzusehen, welche von erst künftig beabsichtigten Vorkehrungen, Veränderungen, Unternehmungen oder Er- werbungen des Eigenthums abhängig sind, und deren dereinstiger Eintritt folglich zur Zeit der Abschätzung noch ungewiß ist (vergl. übrigens 6 36). 6# 73. Unter Beachtung des im § 72 aufgestellten Grundsatzes ist für jeden Gegen= 8) Ausstellung stand der Entschädigung dieselbe besonders unter Zugrundelegung der Preise auszuwerfen, der Eutschävig— welche nach dem pflichtmäßigen Ermessen der Sachverständigen den örtlichen und zeitlichen ; Verhältnissen entsprechen. Die bei Feststellung der Gegenstände der Entschädigung und der Bemessung des Um- fangs dieser Gegenstände von den Sachverständigen befolgten Grundsätze sind, soweit die- selben nicht bereits in der Beschreibung (§ 66 fg.) enthalten sind, dem Entschädigungs- ausweise beizufügen. & 74. Die vorstehend für Feststellung der Gegenstände einer Entschädigung gegebenen 9) Auskauf. Vorschriften sind auch dann zu befolgen, wenn es sich um den Auskauf eines Grundstücks Entschädigung „ · durch Grund oder Triebwerks handelt. und Boden. Die Ermittelung des Auskaufspreises ist zunächst auf die Feststellung des Preises zu richten, welcher nach den örtlichen Verhältnissen im gewöhnlichen Laufe der Dinge bei einem Ankaufe aus freier Hand zu gewähren sein würde. Dasselbe gilt von Ermittelung des Werthes, zu welchem Grund und Boden als Entschädigung anzunehmen ist (6 24 des Gesetzes). Betrifft der Auskauf nur den Theil eines zusammen bewirthschafteten Grundstücks- compleres, so ist auch hier der im § 72 aufgestellte Grundsatz in Anwendung zu bringen und demnach jener Preis, so weit nöthig, zu erhöhen. 75. Bei der Besichtigung ist mit den Betheiligten auf den Grund der nöthigenfalls 10) Gehör der von den Sachverständigen zu machenden Vorschläge, über ein gütliches Abkommen zu ver- Bétheiligten. handeln (vergl. § 63). " Kommt ein solches nicht zu Stande, so ist über die von den Betheiligten gegen die Feststellung der Gegenstände der Entschädigung und des Umfangs dieser Gegenstände oder die Nothwendigkeit der Abtretung, Benutzung oder Beeinträchtigung etwa erhobenen Ein- wendungen zu entscheiden und mit dieser Entscheidung das Ergebniß der Abschätzung be- kannt zu machen. Die Entscheidung ist demnächst darauf zu richten, daß der Eigenthümer 75“

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