Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1855

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 21

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1855

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 16. Stück

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 73.) Verordnung zur Ausführung des Gesetzes vom 15ten August 1855 über die Berichtigung von Wasserläufern und die Ausführung von Ent- und Bewässerungsanlagen; vom 15ten August 1855.

Volume count:: 73

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(519 ) 8 80. Die auf den abgetretenen Grundstücken haftenden oder wegen derselben zu Steuern und entrichtenden Steuern, Abgaben, Renten und Lasten sind von den früheren Eigenthümern Lasten. bis nach anderweiter Abtheilung und Regulirung derselben zu verlegen und sodann den Ersteren zu erstatten (vergl. auch §§ 14 und 23 des Gesetzes vom hten September 1843). Q. Die Behörde hat bei eigener Verantwortlichkeit dafür Sorge zu tragen, daß 30###(41. Entschädigungen, welche in einer ein-für allemal zu gewährenden Summe bestehen, in- .—Nl gleichen Auskaufspreise an die Grund= und Hypothekenbehörde eingezahlt werden und daß senten. solches vor der Ueberweisung geschehe, insofern nicht der Unternehmer eine hinreichende Caution bestellt. 2. Die Aufsicht führende Behörde hat darüber zu wachen, daß die gesammte Anlage Zum IV. Ab- stets in gutem Stande erhalten, jede Beschädigung sofort wieder hergestellt und alles das Ahuite gehörig ausgeführt werde, was etwa in der Genossenschaftsordnung deshalb vorgeschrieben Anssicht: worden ist. Die Behörde hat zu diesem Zwecke sowohl die nöthigen allgemeinen Anord= 2) über berich- .. » . . . ,,, tigte Wasser- nungen zu treffen, als in einzelnen Fällen einzuschreiten, sobald eine Vernachlässigung oder läufe. Zuwiderhandlung zu ihrer Kenntniß kommt. Die mit der örtlichen Aufsicht beauftragten Personen sind zu verpflichten und zu sofortiger Anzeige jedes einschlagenden Vorkommnisses anzuweisen. Gegenstände dieser Aufsicht sind sowohl alle die von der Genossenschaft oder dem Unternehmer zu unterhaltenden Anlagen, als auch die von Einzelnen (vergl. §& 21 des Gesetzes) oder Dritten zu unterhaltenden Vorrichtungen aller Art, deren Instandhaltung auf die durch die Berichtigung betroffenen Verhältnisse von Einfluß ist (z. B. Brücken, Merkzeichen [85 47 des Gesetzes! Stauvorrichtungen cc.). g 83. Vorschriften über die Unterhaltung von Leitungen oder wegen derselben ge= bj über Leit- troffener Vorkehrungen hat die Behörde nur insoweit, als das öffentliche Interesse eine ungen. Sicherstellung gegen Beschädigungen, Verunglückungen 2c. erheischt, von amtswegen zu ertheilen. Im Uebrigen, namentlich wegen der Unterhaltung im Interesse der Betheiligten, sind die Anträge der Letzteren abzuwarten. 6s Sdl. Entstehen Streitigkeiten über Unterhaltungsverbindlichkeiten oder andere auf Streitigkeiten. Grund des Gesetzes geordnete oder durch dasselbe betroffene Verhältnisse, so ist deshalb nach § 39 des Gesetzes und den entsprechenden Vorschriften dieser Verordnung zu entscheiden. § 85. Der Commissar hat nach Erledigung seines Auftrags die von ihm gehaltenen 3 ç46. Acten nebst allen auf vie Berichtigung bezüglichen Zeichnungen, Urkunden und sonstigen gerun ur, Schriften an die an seine Stelle tretende Aufsichtsbehörde mittelst Verzeichnisses abzugeben " und eine mit dem Empfangsbekenntnisse der Behörde versehene Abschrift desselben nebst dem von ihm geführten Dienstsiegel bei dem Ministerium des Innern einzureichen.

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