Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1855

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 21

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1855

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 19. Stück

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 89.) Bekanntmachung, die Landes-Heil- und Versorgungsanstalten zu Sonnenstein, Colditz und Hubertusburg betreffend; vom 26sten September 1855.

Volume count:: 89

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: A. Nachricht über die Bestimmung der Landes-Irrenanstalten zu Sonnenstein, Colditz und Hubertusburg und über die bei denselben stattfindenden Aufnahme- und Verpflegungsbedingungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

( 608 ) 5) Uebergabe. 6 23. Die Uebergabe der Kranken an die Anstalt kann zu jeder Stunde des Tags von 7 Uhr früh bis 7 Uhr Abenos erfolgen. Tc) Ausstatt- 24. Die Kranken sind ausreichend und standesgemäß mit Kleidern und Wäsche zu ngénserder- versehen, und zwar: in der ersten Classe mit mindestens 3 vollständigen Anzügen und 6facher Leibwäsche, zweiten -— mit mindestens 2 vollständigen Anzügen und Afacher Leibwäsche, é5-dritten = mit mindestens 1 Sonntags= und 1 Wochentagsanzuge und mit 3facher Leibwäsche. Die Direction ist verpflichtet, wenn die mitgebrachten Effecten der Zahl oder Beschaf- fenbeit nach nicht für ausreichend zu erachten send, auf entsprechende Ergänzung anzutragen. Die Benutzung eigener Lagerstätten kann nur ausnahmsweise gestattet werden. In kei- nem Falle wird dafür ein Erlaß an den Beiträgen bewilligt. (WBllebernahme. § 25. Von der Anstaltsverwaltung wird über die erfolgte Zuführung des Kranken ein Protocoll aufgenommen und dem Begleiter eine Uebergabebescheinigung ertheilt, sowie auch Quittung über die mit eingebrachten Effecten und Gelder. Ueber diese ist ein dop- peltes Verzeichniß in die Anstalt mitzubringen, damit das eine zu den Anstalts- acten genommen, das andere quittirt zurückgegeben werden könne. 0) Wsenmit- & 26. Sind die mit dem Aufnahmegesuche an das Ministerium eingereichten Acten theilung. bei Anordnung der Aufnahme nicht der Anstaltsdirection mit zugefertigt, sondern an die betreffende Behörde zurückgegeben worden, so hat Letztere- dieselben der Anstaltsdirection gleichzeitig mit der Zuführung des Kranken mitzutheilen und der baldigsten Zurück- sendung derselben gewärtig zu sein. 10) Vorschrif- & 27. Die Entlassung aus der Heilanstalt zu Sonnenstein erfolgt sobald ten über die Entlassung. der Kranke a) aus der Heil- a) geheilt oder mrsanen Son- 40) für unheilbar oder einer weiteren Besserung unfähig erkannt wird. Ausnahmen finden bei der Pensionsanstalt Statt. Die Entlassung erfolgt nach dem ausschließlichen Ermessen der Anstaltsdirection unter sofortiger Abschreibung vom Personalbestande der Heilanstalt. pn 6#28. Dagegen unterliegt die Entlassung aus den Versorganstalten zu Colditz 41 Colois und und Hubertusburg der Genehmigung des Ministeriums des Innern und kann verfügt Hubertusburg. werden, Ad ch vor- « 417½ 9 a) wenn der Grund der Aufnahme sich erledigt hat, urlaubung. 45) ausnahmsweise aus allgemeinen dringenden Verwaltungsrücksichten. In geeigneten Fällen geht der Entlassung nach dem Ermessen der Anstaltsdtrection mittelst „Beurlaubung“ ein Versuch voraus, um zu prüfen, ob die in der Anstalt erzielte

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