Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1855

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 21

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1855

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 19. Stück

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 89.) Bekanntmachung, die Landes-Heil- und Versorgungsanstalten zu Sonnenstein, Colditz und Hubertusburg betreffend; vom 26sten September 1855.

Volume count:: 89

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: C. Nachricht über die Bestimmungen des Landeshospitals zu Hubertusburg und über die bei denselben stattfindenden Aufnahme- und Verpflegungsbedingungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(620 ) lichen Verpflegbeitrag von 25 Thalern bezüglich des Hospitals, oder von 12 Thalern bezüglich des Pfleghauses an die Anstalt abzuführen und derselben gegenüber zu vertreten. Es bleiben jedoch der Gemeinde solchenfalls ihre Regreßansprüche an das Vermögen des Versorgten oder an dessen Angehörige vorbehalten, sowie derselben auch überlassen bleibt, wegen eines angemessenen fortlaufenden Zuschusses zu dem Gemeindebeitrage ein Abkommen mit dem Versorgten oder mit dessen Angehörigen zu treffen. Ermäßigungs— § 12. Wenn eine Gemeinde rücksichtlich eines im Landeshospitale zu Versorgenden gesuche von auf Grund § 4 des Gesetzes vom 26 sten Mai 1834 um Ermäßigung des von ihr nach Gemeinden. vorstehendem Paragraphen zu bezahlenden Verpflegbeitrags an 25 Thalern oder beziehend- lich 12 Thalern nachsucht, so ist deshalb zunächst unter Beifügung der Armencassenrechnungen der letzten drei Jahre Bericht an die betreffende Kreisdirection zu erstatten, von welcher das Gesuch dem Ministerium gutachtlich vorgetragen wird. Ausstattungs- 13. Jeder Aufzunehmende hat mindestens einen Sonntags= und einen Wochentags- erfordernisse, anzug nebst dreifacher Leibwäsche und ein Gebett Betten, welches bestehen muß in 1 Deckbette, wenigstens 12 Pfund schwer, 1 Unterbette, — 15 1 Kopfkissen, 4 nebst 2 Paar Ueberzügen und 2 Betttüchern in die Anstalt mitzubringen, oder anstatt des mitzubringenden Bettes eine Geldvergütung von 16 Thalern zu bezahlen. Obliegenheiten & 14. Jeder Aufzunehmende hat sich den Bestimmungen der Hospitalordnung — bes Eimireien in welcher Beziehung besonders auf die darin enthaltenen, in der Beilage & besonders ab- — gedruckten Vorschriften über die an die Verlassenschaften verstorbener Hospitaliten zu — — – machenden Ansprüche zu verweisen ist — zu unterwerfen, sich aller Ansprüche auf das un- veränderte Fortbestehen der dermaligen Hospitaleinrichtungen zu begeben, insofern er nicht ganz unfähig ist, sich auf irgend eine nützliche Art zu beschäftigen, den dießfallsigen Anord- nungen der Anstaltsdirection genau nachzukommen; sich den ihm von derselben etwa zu übertragenden, seinen Kräften entsprechenden Hausarbeiten und sonstigen Verrichtungen willig zu unterziehen, übrigens aber sich überhaupt eines nüchternen, stillen, verträglichen und sittlichen Wandels zu befleißigen. Wieder= 6 15. Die Entlassung aus dem Hospitale kann erfolgen: entlassung. a) wenn ein Hospitalit darum ansucht und keine überwiegende Besorgniß vorliegt, daß er der öffentlichen Wohlthätigkeit nach der Entlassung zur Last fallen werde; 5) wenn derselbe sich verehelichen will; 6) wegen verübter grober Disciplinar= und sonstiger Vergehungen; 60 in den bei der Aufnahme etwa ausdrücklich vorbehaltenen Fällen. Die Entscheidung darüber steht dem Ministerium des Innern zu, welches auch zu be-

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