Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1879.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1879

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1879.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 45

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1879

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 2. Stück

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 11.) Ausführungsverordnung zu dem Gesetze vom 2. Januar 1879, die veränderte Einrichtung der Altersrentenbank betreffend; vom 8. Februar 1879.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 19 — wie der Einlage- und Rentenbedingungen ausdrücklich zu erklären und zu dem Ende eine Anmeldung nach einem von, der Altersrentenbank und deren Agenturen unent— geltlich zu beziehenden Schema auszufertigen und an die Altersrentenbank oder eine Agentur einzureichen. 2. Die auf das Lebensalter bezügliche Angabe ist durch beizufügendes Geburts- zeugniß zu bescheinigen. Dergleichen Zeugnisse werden den Anmeldenden später zurück- egeben. 3. Ist der Einleger zu selbstständigen Vermögensverfügungen nicht berechtigt, so ist bei der von dessen gesetzmäßigem Vertreter zu bewirkenden Anmeldung zugleich zu erklären, ob dieselbe sich auf die mit ihr gleichzeitig erfolgende Einzahlung beschränken, oder auch für fernere vom Einleger selbst bewirkte Einzahlungen gelten solle. Erklär- ungen der letzteren Art sind jederzeit widerruflich; doch muß der Widerruf schriftlich an die Altersrentenbank eingereicht werden. & 7. 1. Bei wiederholter Einzahlung von Einlagen Seiten desselben Einlegers für den nämlichen Versicherten unter den früher angemeldeten Einlage= und Renten- bedingungen bedarf es einer wiederholten förmlichen Anmeldung nicht, sondern nur der Einreichung des nach der ersten Einzahlung für den Versicherten ausgefertigten Ein- lagebuchs. Sollen aber spätere Einlagen unter veränderten Bedingungen gemacht werden, so sind neue Anmeldungen (§ 6, 1) einzureichen. 2. Die in der bürgerlichen Stellung oder in dem wesentlichen Aufenthalte der Versicherten oder Vorbehaltsberechtigten eingetretenen Veränderungen sind der Alters- rentenbank anzuzeigen. &#. Die Einzahlungen können, beziehentlich bis zur Erfüllung des 75. Alters- jahres eines Versicherten und so lange dadurch eine Ueberschreitung des zulässigen höchsten Rentenbetrags von Zweitausend Mark nicht herbeigeführt wird, entweder regelmäßig in bestimmten Fristen und festen Beträgen wiederholt, oder auch ohne Einhaltung bestimmter Fristen zu jeder beliebigen Zeit und mit der in § 12 Absatz 3 des Gesetzes enthaltenen Beschränkung in beliebigen Beträgen gemacht werden. 89. 1. Die unter Ia und lla beiliegenden Tarife geben die jährliche Altersrente an, welche durch Einzahlung von Einhundert Mark nach Verschiedenheit des Alters erworben wird (Rente nach Prozenten der Einzahlung), und zwar enthält der Tarif la die Renten, welche unter Kapital-Verzicht, der Tarif ladagegen die Renten, welche unter Kapital-Vorbehalt erworben werden. 2. Die Tarife Ilb und lb geben diejenigen Beträge an, welche erforderlich sind, um eine Altersrente von jährlich 100= zu erwerben (Kaufwerthe der Altersrenten), und zwar Ib für den Fall des Kapitalverzichtes, IIb aber für den Fall des Kapital- vorbehaltes. —

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