Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1897

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1897.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 63

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 8. Stück

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No.35.) Bekanntmachung, die Telegraphenordnung für das Deutsche Reich betreffend.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Telegraphenordnung für das Deutsche Reich vom 9. Juni 1897.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 113 — VI. Die Kosten für die Zustellung von Telegrammen mittels Eilboten an Empfänger außerhalb des Ortsbestellbezirks der Bestimmungs-Telegraphenanstalt können vom Auf- geber durch Entrichtung einer festen Gebühr von 40 Pfennig für jedes Telegramm vor- ausbezahlt werden. Der Aufgeber hat in diesem Falle den Vermerk „Eilbote bezahlt“ oder „(Xh)“ vor die Telegrammaufschrift zu setzen. Im weiteren steht es dem Aufgeber eines Telegramms mit bezahlter Antwort frei, die etwa entstehende Eilbestellgebühr für das Antwortstelegramm nach dem Satze von 40 Pfennig im voraus bei der Aufgabe des Ursprungstelegramms zu entrichten. Das Ursprungstelegramm ist in diesem Falle vor der Aufschrift mit dem taxpflichtigen Vermerk „Antwort und Bote bezahlt“ oder „(RNP)“ zu versehen. Findet die Vorausbezahlung des Eilbotenlohnes nicht statt, so werden die wirklich erwachsenden Auslagen vom Empfänger oder, falls dieser nicht zu ermitteln ist oder die Zahlung verweigert, vom Aufgeber eingezogen. VII. In Fällen der gleichzeitigen Abtragung mehrerer Telegramme durch denselben Boten an denselben Empfänger findet die vorstehende Bestimmung unter VI# gleichmäßig Anwendung. Werden im übrigen durch denselben Boten an denselben Empfänger gleich= zeitig solche Telegramme abgetragen, für welche das Botenlohn im voraus bezahlt ist, und solche, bei welchen dies nicht der Fall ist, so ist vom Empfänger das erwachsene Boten- lohn, abzüglich der im voraus bezahlten Beträge, zu entrichten. Die auf etwa gleich- zeitig zur Abtragung gelangende Eilpostsendungen im voraus bezahlte Bestellgebühr bleibt hierbei außer Betracht. VIII In geeigneten Fällen werden auf besonderes schriftliches Verlangen des Em- pfängers die für ihn eingehenden Telegramme seitens der Telegraphenanstalt nicht durch Eilboten bestellt, sondern den Boten des Empfängers gelegentlich der jedesmaligen Ab- holung von Postsendungen mitgegeben. Unzuträglichkeiten, welche etwa aus dieser Ein- richtung entstehen, hat die Telegraphenverwaltung nicht zu vertreten. 18. I Sämmtliche bekannte Gebühren sind bei Aufgabe des Telegramms im voraus zu entrichten. Eine Gebührenerhebung vom Empfänger am Bestimmungsorte tritt jedoch in den Ausnahmefällen ein, welche a) für die nachzusendenden Telegramme im § 14, b) für die Seetelegramme im § 16, c) für die Eilbestellung von Telegrammen im § 17 vorgesehen sind. 17“ Erhebung der Gebühren.

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