Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1899.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1899

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1899.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 65

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 11. Stück

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 48.) Verordnung zu weiterer Ausführung des Gesetzes vom 1. Juni 1898, die Einführung einer allgemeinen Schlachtvieh- und Fleischbeschau betreffend.

Volume count:: 48

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 337 — des Schlachtenden thunlichst zu entsprechen. Ist er für die nächsten 24 Stunden behindert, so hat er dies sofort dem Anzeigenden mitzutheilen; solchenfalls ist der letztere berechtigt, den Stellvertreter zuzuziehen. Wenn der Fleischbeschauer ausbleibt, ist dennoch dem Schlachtenden nicht gestattet, die Schlachtung vorzunehmen; es steht ihm dann nur das Recht der Beschwerde über den Fleischbeschauer zu. Bei Säumigkeit oder Behinderung des Fleischbeschauers und seines Stellvertreters ist die Ortspolizeibehörde ermächtigt, ausnahmsweise den Fleischbeschauer eines benachbarten Bezirks mit der Vornahme der Beschau zu beauftragen; einer be- sonderen Verpflichtung bedarf es alsdann nicht. Eingeführtes Fleisch ist dem Fleischbeschauer in seiner Geschäftsstelle oder Wohnung vorzulegen, sofern von der Ortspolizeibehörde nicht etwas Anderes bestimmt wird. 16. Für die Beurtheilung und Unschädlichmachung des Fleisches sind die unter Nr. VI angefügten Grundsätze maßgebend. Darüber, durch welche Behandlung nichtbankwürdiges Fleisch unschädlich zu machen sei, hat, wenn der Besitzer sich der Bestimmung des Fleischbeschauers nicht fügen will, zunächst die Ortspolizeibehörde Entscheidung zu treffen; sie hat nach Befinden das Gutachten des Bezirksthierarztes hierzu einzuholen. & 17. Die Kenntlichmachung erfolgt durch Abstempelung des Fleisches mittels eines blauen oder schwarzen Farbenstempels. Die Stempel sind auf Kosten der Gemeinden bez. Gutsbezirke zu beschaffen und haben als Inschrift den Namen der Ge- meinde bez. des Gutsbezirkes und die Bezeichnung „bankwürdig“ bez. „nichtbank- würdig“ zu enthalten. Sind mehrere Gemeinden bez. Gutsbezirke zu einem Schaubezirke vereinigt, so hat der Stempel den gemeinsamen Namen des Schaubezirkes zu enthalten. Ist eine Gemeinde in mehrere Schaubezirke getheilt, so ist dem Namen der Gemeinde die Nummer des Schaubezirkes in römischen Ziffern hinzuzufügen. Den Thierärzten ist es nachgelassen, eigene Stempel zu verwenden, welche als Inschrift an Stelle des Namens der Gemeinde bez. des Gutsbezirkes den Namen und den Wohnort des Thierarztes enthalten. Bei dem Fleische von Rindern, Kälbern, Schweinen, Schafen und Ziegen ist a) für bankwürdiges Fleisch, wenn das Thier im Königreiche Sachsen geschlachtet ist, ein runder Stempel von wenigstens 3,5 cm Durchmesser, b) für eingeführtes bankwürdiges Fleisch ein sechseckiger Stempel, dessen Seitenlinien mindestens je 2 cm lang sind, Zc) für nichtbankwürdiges Fleisch ein Quadratischer Stempel von mindestens 4 cm langer Seitenlinie zu verwenden. Zu § 12. Zu § 13.

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