Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1899.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1899

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1899.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 65

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 23. Stück

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 101.) Verordnung, die anderweithe Ausführung des Reichsimpfgesetzes betreffend.

Volume count:: 101

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 626 — ##9.Zum Zwecke der Aufstellung der Impflisten haben die Standesbeamten die Geborenen kalenderjahrweise zu verzeichnen und diese Verzeichnisse im Monat Januar jeden folgenden Jahres an die zur Aufstellung der Impflisten verpflichteten Behörden abzuliefern. ## 10. Die Vorsteher von öffentlichen Lehranstalten und Privat- schulen haben die von ihnen anzufertigenden a) Verzeichnisse der Schüler, für welche der Nachweis der Impfung nicht erbracht worden ist — § 13 des Gesetzes —, und b) die Listen derjenigen ihrer Zöglinge, welche im Laufe des betreffenden Jahres ihr zwölftes Lebensjahr zurücklegen — § 7 des Gesetzes —, nach dem Formulare VI, und zwar unter Ausfüllung der Spalten 1 bis mit 6, auf- zustellen und vier Wochen vor dem Schlusse des Schuljahres an diejenigen mit der Auf- stellung der Impflisten beauftragten Behörden, innerhalb deren Verwaltungsbezirke die betreffenden Schulen sich befinden, abzuliefern. Dafern sich unter den im Verzeichnisse unter b aufzuführenden Zöglingen solche befinden, welche nach § 1 Ziffer 2 des Gesetzes ihre Befreiung von der Impfpflicht durch ärztliches Zeugniß nachweisen, so ist dies unter Beischluß der betreffenden Zeugnisse in der letzten Spalte des Formulars zu bemerken. § 11. Sobald die Impflisten von den Behörden aufsgestellt worden sind, haben sich letztere mit dem Impfarzte über die von demselben abzuhaltenden Impf= und Nach- schautermine, unter Angabe der Zahl der in der Impfliste verzeichneten Impf- pflichtigen und unter genauer Bezeichnung der Impflokalitäten, zu vernehmen. In zusammengesetzten Impfbezirken hat diese Vernehmung mit dem Impfarzte durch die Vermittelung der Behörde des Impforts zu erfolgen, der zu diesem Zwecke von den Behörden der übrigen Gemeinden die nöthigen Mittheilungen zu machen sind. Der Impfarzt hat hierauf die gedachten Termine zu bestimmen und solche den be- treffenden Behörden und zwar bei zusammengesetzten Bezirken der Behörde des Impforts, die ihrerseits unverzüglich den übrigen Behörden weitere Mittheilung zu machen hat, bekannt zu geben. Die Behörden haben sodann im Amtsblatte oder in etwa sonst ortsüblicher Weise bekannt zu machen, an welchen Orten und an welchen Tagen die öffentlichen Impfungen und die Nachschauen vorgenommen werden sollen, und die Eltern, Pflegeeltern und Vor- münder der nach § 1 Ziffer 1 des Gesetzes impfpflichtigen Kinder, unter ausdrücklicher Verwarnung vor den in § 14 Absatz 2 des Gesetzes angedrohten Strafen, aufzufordern, mit ihren Kindern in den anberaumten Impf= und Nachschauterminen behufs der Impf-

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