Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1905

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1905.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 71

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 1. Stück vom Jahre 1905.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 7. Verordnung zur Ausführung des Gesetzes vom 1. Juli 1904, den Staatshaushalt betreffend; vom 18. Januar 1905.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 11 — schaftsberichte in der Gegenstandsspalte dem Abzugsvermerke hinzuzufügen „darunter 1 außeretatmäßige Ausgaben“ und in der Erläuterungsspalte Auskunft über die Art dieser Ausgaben zu geben. 8 14. Zu § 12 (2) und (9). (1) Bei Beamtengruppen, für welche die Besoldungssumme unter Zugrundelegung eines Durchschnittsgehaltes berechnet ist, mindert sich im Falle der Einziehung einer Stelle jene Summe vom Tage der Einziehung ab um den auf sie entfallenden Durchschnittsgehalt. Ist der für die verbleibenden Stellen angewiesene Gehaltsbetrag höher als die Summe, die sich aus der Vervielfältigung des Durchschnittsgehaltes mit der Zahl der Beamten der Gruppe ergibt, so trägt der Unterschied die Eigenschaft eines künftig wegfallenden Ergän- zungsbetrags zur Erhaltung bisheriger Besoldungen an sich, der als solcher, soweit nötig, im nächsten Staatshaushalts-Etat für sich zu veranschlagen ist. (2) Die Summe, welche für die im Etat festgesetzte Stellenzahl bewilligt ist, darf, falls eine oder mehrere Stellen zeitweilig nicht besetzt sind, für die geringere Stellenzahl nicht dergestalt verwendet werden, daß die auf die unbesetzten Stellen nach dem Etat entfallenden Besoldungsbeträge den Inhabern der übrigen Stellen zugewiesen werden. (3) Eine Uberschreitung der im Etat für eine Beamtengruppe festgesetzten Stellenzahl liegt dann nicht vor, wenn die über den Etatansatz hinaus angestellten Beamten auf un- besetzte Stellen einer anderen aus demselben Ausgabetitel im Sinne des § 10 Absatz 3 des Gesetzes zu besoldenden Beamtengruppe Anrechnung finden. (4) Werden innerhalb der Finanzperiode bei solchen Beamtengruppen, die nach dem Gehaltsklassensysteme aufrücken, Beamte außeretatmäßig angestellt, so ist diesen nur der Mindestgehalt zu gewähren und der Gesamtbetrag der Gehalte für die etatmäßigen Beamten der betreffenden Gruppe bis zur späteren Regelung im Staatshaushalts-Etat unverändert zu lassen. (5) Dasselbe gilt für Beamtengruppen, die nach dem Gehaltsklassensysteme aufrücken, wenn der Fall der Beamtenvermehrung im Etat selbst schon vorgesehen und eine Ver- fügungssumme zu diesem Zwecke ausgeworfen ist, sowie wenn der Etat lediglich einen Vorbehalt wegen eines innerhalb der Finanzperiode etwa hervortretenden Mehrbedarfs an Beamten enthält und die Anstellung von Beamten über die Stellenzahl des Etats hinaus tatsächlich erfolgt. 15. Zu § 13 (2). (1) Die von den Beamten für die Uberlassung von Dienstmietwohnungen zu entrichten- den Vergütungen sind im Etat bei den einschlagenden Besoldungstiteln in der Erläute- rungsspalte zu beziffern. 2

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