Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1905

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1905.

Volume count:: 71

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 21. Stück vom Jahre 1905.

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

30 Seit dem Jahre 1877 sind zu wiederholten Malen, insbesondere von den Nachbarn des K. Barthelmes, Beschwerden darüber erhoben worden, daß durch den Rauch dieser beiden Oefen, namentlich seit die Steinkohlenfeuerung daselbst eingeführt sei, die Umgebung in sehr hohem Maße belästigt werde. Ein 1877 hiewegen eingeleitetes polizeiliches Ver- fahren des Stadtmagistrats Erlangen ist nicht zum Abschlusse gelangt; aus Anlaß neuer- licher Beschwerden hat aber der Stadtmagistrat nach Einnahme eines Augenscheins und Erholung mehrerer bau= und sanitätstechnischer Gutachten am 25. Oktober 1883 Folgendes beschlossen: 1. Ziegeleibesitzer K. Chr. Barthelmes habe im Hinblicke auf § 82 der orts- polizeilichen Vorschriften vom 6. Juni 1882 über den Straßenverkehr und die öffentliche Reinlichkeit bei Meidung von Straf= und Zwangseinschreitung gemäß der erholten technischen Gutachten, welche ihm bekannt zu geben seien, die beiden Oefen in seiner Ziegelei Haus-Nr. 35|/37 zu Essenbach einzuwölben und je mit einem 20—25 m hohen Abzugskamine zu versehen, soferne er nicht vor- ziehen sollte, seine derzeitigen Oefen durch Brennöfen verbesserter Konstruktion im Sinne obiger Gutachten zu ersetzen. 2. 2c. Barthelmes habe bei diesen Ziegelöfen wirksame Rauchverzehrer anzu- wenden und für diese Abänderungen innerhalb 4 Wochen vorschriftsmäßige Pläne in Vorlage zu bringen. Der in diesem Beschlusse aufgeführte § 82 der vom Stadtmagistrate Erlangen auf Grund des Strafgesetzbuches § 366 Ziff. 10, dann des Polizei-Strafgesetzbuches Art. 2 Ziff. 6, Art. 44, 83. Ziff. 3, 90, 94, 95 und 116 erlassenen, durch die k. Regierung von Mittelfranken für vollziehbar erklärten ortspolizeilichen Vorschriften über den Straßen- verkehr und die öffentliche Reinlichkeit betrifft die gewerblichen Anlagen und lautet in Abs. I, wie folgt: „Die Besitzer gewerblicher Anlagen, welche bei ihrem Geschäftsbetriebe durch „starken Rauch, Ruß .. .. die Luft . . . in einer die Gesundheit gefährdenden „oder in sehr erheblichem Maße belästigenden Weise verunreinigen, sind gehalten, „auf Anfordern der Polizeibehörde diejenigen Vorkehrungen zu treffen, welche zur „Beseitigung oder Verminderung dieser Verunreinigung dienlich sind, und „sind strafbar, falls sie den hierauf bezüglichen Anordnungen der Polizei—

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Contents: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1884. (11)

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