Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1907.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1907

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1907.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 73

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 5. Stück

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 17.) Verordnung, die Taubstummenanstalten betreffend.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Vorschriften für die Unterbringung in die Taubstummenanstalten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 84 — 1. wenn die in 8 4 angegebenen Voraussetzungen nicht mehr vorhanden sind, 2. wenn einer der in § 5 genannten Ausschließungsgründe hervortritt, 3. wenn ein Zögling das Bildungsziel erreicht und das volksschulpflichtige Alter über- schritten hat, 4. wenn die Entlassung durch allgemeine Verwaltungsrücksichten geboten erscheint. 830. Benachrichtigung. Ist die Entlassung endgültig beschlossen, so sind 1. diejenigen, auf deren Antrag die Aufnahme erfolgt war, 2. diejenigen, welche zuletzt und bis zur Entlassung das Verpflegsgeld zu zahlen hatten, 3. der gesetzliche Vertreter des Taubstummen, 4. das Vormundschaftsgericht, wenn der Taubstumme der Zwangserziehung unterliegt, schleunigst zu benachrichtigen. § 31. Abholung. Muß der Taubstumme abgeholt werden, so haben auf entsprechende Aufforderung innerhalb der hierbei bestimmten Frist die hierzu Verpflichteten für die Abholung zu sorgen, andernfalls aber zu erwarten, daß er ihnen auf ihre Kosten zugeführt werde. Bei der Abholung ist den etwa erteilten besonderen Anweisungen der Anstaltsdirektion nachzugehen. Ausstattung. Die der Anstalt gehörigen in des zu Entlassenden Gebrauch gewesenen Sachen werden zurückbehalten, soweit er nicht damit ausgestattet wird. Die Ausstattung der die Anstalt verlassenden Zöglinge mit Kleidungs= und sonstigen Ausrüstungsgegenständen erfolgt nach näherer Anordnung des Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unterrichts. 833. Abrechnung über das Verpflegsgeld. Beim Abgange eines Taubstummen aus der Anstalt wird über das Verpflegsgeld unter Beachtung der Bestimmungen in § 23 abgerechnet, etwa verbleibender Bestand, soweit nicht der Anstalt gegen die an sich Rückempfangsberechtigten Nachforderungen zu- stehen, herausgezahlt, Mehraufwand dagegen eingezogen.

Contents: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1907. (73)

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Law Gazette

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