Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 76

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 16. Stück

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 79.) Gesetz, die neue einheitliche Fassung der gesamten Berggesetzgebung enthaltend.

Volume count:: 79

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

g 93. Sämtliche Kosten für die Ausführung der im 8 92 bezeichneten Maßregeln trägt der Unternehmer des Bergwerkes, vorbehältlich des Rückgriffsrechts gegen Dritte, die den Unglücksfall verschuldet haben. 8 94. (1) Das Bergamt kann als Zwangemittel zur Durchführung der in diesem Kapitel enthaltenen Gebote und Verbote und seiner darauf bezüglichen Anordnungen: 1. bei Verstößen gegen die Vorschriften der §§ 81, 82, 83, 86, 87 und 89, wenn die im 5 411 vorgesehenen Strafen wirkungslos bleiben, bis zu erfolgter Abhilfe die gänz- liche oder teilweise Einstellung des Betriebs verfügen; 2. beim Erzbergbau, wenn durch Anwendung von Geldstrafen oder durch Einstellung des Betriebs während" der Dauer eines halben Jahres der Zweck nicht erreicht wird, oder bei Zuwiderhandlungen gegen die 84 und 85 auf Entziehung des Bergbaurechts unter Ausschließung des bisherigen Eigentümers vom Mitbieten bei der Zwangsversteigerung (§ 392) erkennen. (2) Wenn Gefahr im Verzug ist, kann das Bergamt ohne weiteres die nötigen Ver- anstaltungen auf Kosten der Bergwerksunternehmer treffen oder ebenso wie die Orts- polizeibehörde die Betriebseinstellung verfügen. Kapitel II. Personal. Abteilung I. Arbeiter und Beamte. § 95. (1) Das Vertragsverhältnis zwischen dem Bergwerksunternehmer und den auf dem Werke beschäftigten Arbeitern wird nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen be- urteilt, soweit nicht nachstehend etwas anderes bestimmt ist. (2) Dem Bergwerksunternehmer ist untersagt, für den Fall der rechtswidrigen Auf- lösung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeiter die Verwirkung des rückständigen Lohnes über den Betrag des durchschnittlichen Wochenlohns hinaus auszubedingen. § 96. (1) Für jedes Bergwerk ist nach der Eröffnung des Betriebs eine Arbeitsordnung vom Bergwerksunternehmer unter der im §# 103 Abs. 1 vorgesehenen Mitwirkung des Arbeiterausschusses oder der Arbeiter zu erlassen. Für eingelne Abteilungen des Be- 1810. 40

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