Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 76

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 16. Stück

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 79.) Gesetz, die neue einheitliche Fassung der gesamten Berggesetzgebung enthaltend.

Volume count:: 79

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 307 — Abschnitt VII. Gegenseitige Rechte und Verbindlichkeiten zwischen verschiedenen Bergwerken. Tapitel I. Allgemeine Bestimmungen. 8 286. (1) Jeder Bergwerkseigentümer muß, soweit es nach dem Ermessen des Bergamts ohne Behinderung oder Gefährdung seines eigenen Bergbaues geschehen kann, gegen voll- ständige Entschädigung anderen Bergwerkseigentümern gestatten: a) daß sie in seinem Felde und in seinen Bauen ansitzen, um Orter, Abteufen oder Uber- hauen anzulegen und in ihr Grubenfeld zu treiben; b) daß sie durch sein Feld Stölln oder andere Hilfsbaue treiben; 0) daß sie in seinem Felde und in seinen Bauen Vorrichtungen treffen, die zur Siche- rung ihrer Werke erforderlich sind. (2) Diese Verpflichtung erstreckt sich unter den nämlichen Voraussetzungen auch 4) auf die Mitbenutzung der Grubenbaue und Wässer, dafern ohne diese Mitbenutzung der Betrieb des Antragstellers unverhältnismäßig erschwert werden würde. 5 287. (1) Die nach § 286 zu leistende Entschädigung wird, wenn sich die Beteiligten darüber nicht einigen, vom Bergamt festgestellt. (2) Gegenstand der Entschädigung ist jeder Schaden, den der Eigentümer des Berg- werkes durch den fremden Bergwerksbetrieb erleidet. Dieser ist vollständig und auch dann zu ersetzen, wenn er ohne Schuld des Unternehmers des fremden Betriebs ent- standen ist. (3) In den im §286 unter dbezeichneten Fällen ist insbesondere der durch den Gebrauch der Anlage für deren Inhaber erwachsende Aufwand an Abnutzung und Unterhaltung nebst der Verzinsung des Kapitals nach Maßgabe der stattfindenden Benutzung zu decken. (4) Die in den im § 286 unter a undb bezeichneten Fällen bei dem Betrieb in fremdem Felde gewonnenen Mineralien sind dem berechtigten Inhaber des Feldes auf Verlangen nach seiner Wahl entweder gegen Erstattung der Gewinnungs= und Förderungskosten oder nach ihrem durch Sachverständige zu ermittelnden Werte zu überlassen (vergl. §§ 58 und 59). (5) Der Unternehmer darf, wenn kein solches Verlangen an ihn gerichtet wird, über diese Mineralien erst verfügen, nachdem er sie, spätestens bei Beendigung des Betriebs, 487

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910. (76)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910. (76) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910. (76)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.