Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 76

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 20. Stück

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 91.) Verordnung, die Umschreibung von Grundbuchblättern betreffend.

Volume count:: 91

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 461 — das Grundbuchblatt ist umgeschrieben worden; vgl. Bl. Seite Auch wird in jeder Abteilung mit roter Tinte unter die letzte Eintragung geschrieben: Umgeschrieben. § 11. Sind sämtliche Blätter eines Bandes des Grundbuchs in einen anderen Erledigung Band umgeschrieben oder geschlossen, so kann der erledigte Band im Archive beigelegt es Bandes. werden. Ein solcher Band bleibt von der Vernichtung ausgeschlossen. § 12. Für die Umschreibung werden weder Gebühren noch Auslagen erhoben. Kosten. § 13. Die Grundbuchämter haben am Schlusse jedes Kalenderhalbjahrs dem Azeigen an Justizministerium ohne Bericht Verzeichnisse der Grundbuchblätter einzusenden, die aeig in dem Kalenderhalbjahr umgeschrieben worden sind. III. Der Inhalt des neuen Blattes. 1. Maßgebender Beitpunkt. § 14. (1) Bei der Gestaltung des neuen Blattes ist im allgemeinen von dem Zeitpunkte der Eintragung des Eigentümers auszugehen, aus dessen Zeit die ältesten noch wirksamen Eintragungen von Rechtsänderungen herrühren. Gelöschte Ein- tragungen sind als wirksame Eintragungen anzusehen, wenn sie bei einer noch wirksamen Rangänderung beteiligt gewesen sind (vgl. § 30) oder ihre Mitübertragung zum Verständnis einer noch ungelöschten Eintragung sonst erforderlich ist. (2) Als Rechtsänderung im Sinne des ersten Absatzes gilt nicht 1. die Abschreibung oder das Hinzutreten von Flurstücken oder Flurstücksteilen; 2. die Eintragung von Rechten, die dem jeweiligen Eigentümer des Grundstücks als solchem zustehen; 3. die Löschung einer Eintragung. (3) Ob die Eintragung einer Reallast oder eines Vorkaufsrechts als Eintragung einer Rechtsänderung im Sinne des ersten Absatzes anzusehen ist, bestimmt der Grund- buchbeamte. 2. Eintragungen, die vor dem maßgebenden Beitpunkt erfolgt sind. § 15. (1) In der ersten Abteilung des neuen Blattes werden von Flurstücks= Regelmäßige nummern nur die Nummern der Flurstücke eingetragen, aus denen das Grundstück zu ne a dem im §14 bestimmten Zeitpunkte bestanden hat, sowie die seit diesem Zeitpunkt geitpunktes. eingetretenen Veränderungen. Was in die erste Abteilung gehört, ist in einer Ein- tragung zusammenzufassen. Bei der Angabe der einzelnen Gegenstände ist jedesmal 69“

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