Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 76

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 22. Stück

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 96.) Verordnung zur Ausführung des Allgemeinen Berggesetzes vom 31. August 1910.

Volume count:: 96

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 540 — schriften der Beobachtungsbücher und die Handskizzen, an den Auftraggeber abliefern. Die Beteiligten können vorbehaltlich der Vorschrift in 8264 Abweichendes vereinbaren. (2) Das gleiche gilt, wenn der Bergwerksunternehmer an Stelle des bisherigen Markscheiders einen anderen annimmt. § 266. Die Höhe der Bezahlung der markscheiderischen Arbeiten bleibt dem Übereinkommen des Markscheiders und seines Austraggebers überlassen. Als Grund- lage hierfür stellt das Bergamt eine Gebührenordnung auf. § 267. Vereinbaren der Markscheider und sein Auftraggeber, daß das Bergamt bestimmen soll, ob und in welcher Höhe die Kostenberechnung des Markscheiders an- gemessen sei, so nimmt das Bergamt diese Bestimmung vor; es kann dabei den Berg- amtsmarkscheider zuziehen. Kapitel II. Rißwesen. § 268. Die Bergwerksunternehmer haben, soweit nicht durch diese Verordnung Ausnahmen vorgesehen sind, ihre sämtlichen unterirdischen Baue durch konzessionierte Markscheider richtig und vollständig vermessen und zu Riß bringen zu lassen. § 269. (1) Die nach § 87 Abs. 1 des Gesetzes erforderlichen Risse müssen beim Kohlenbergbau wenigstens halbjährlich, im übrigen wenigstens jährlich einmal voll- ständig nachgebracht werden. Das Bergamt kann in besonderen Fällen die halbjährige Frist bis zu einem Jahre verlängern. (2) Die rißlichen Angaben über Grubenbaue, die sich der Landesgrenze, den Grubenfeldgrenzen oder den Sicherheitspseilern nähern oder an ihnen entlang gehen oder die sonst bergpolizeilich besonders wichtig sind, müssen jederzeit mög- lichst auf dem Laufenden gehalten werden. § 270. Die nach § 87 Abs. 1 des Gesetzes erforderlichen Risse sind die Urrisse nebst Zubehör und die Betriebsrisse. § 271. (1) Die Urrisse müssen alle Grubenbaue und, soweit dies für den Betrieb und die Bergpolizei erforderlich ist, auch die Tagegegend vollständig, deutlich und regelrecht darstellen. (2) Die Urrisse bestehen aus dem Grundriß und, soweit nötig, den Seiger= und flachen Rissen. Beim Kohlenbergbau muß für jedes Flöz und in der Regel auch für lede Flözabteilung ein besonderer Grundriß vorhanden sein. § 272. Fertigt ein Markscheider einen Urriß an oder bringt er ihn nach, so muß er auf ihm unter Angabe von Ort und Tag unterschriftlich beurkunden, daß und in welchem

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