Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1913

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 79

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 11. Stück vom Jahre 1913.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 48. Verordnung über die Geschöftsordnung des Landesgesundheitsamtes; vom 24. Juni 1913.

Volume count:: 48

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 172 — – ——— § 1. Der Präsident erhält, soweit er nichts anderes anordnet, alle ein- gehenden Sachen vorgelegt und überweist diejenigen, die er nicht selbst erledigt, den zuständigen Abteilungen. 82. Die Abteilungsvorsitzenden ernennen für jede Angelegenheit einen Bericht- erstatter, nach Bedarf auch Mitberichterstatter. Sind mehrere Abteilungen an der Beratung eines Gegenstandes beteiligt, so bestimmt der Präsident, welche Abteilung den Berichterstatter stellt. Den anderen Abteilungen steht es frei, Mitberichterstatter zu ernennen; der Eingang ist ihnen daher vor Abgabe an den Berichterstatter vorzulegen. § 3. Das zu erstattende Gutachten arbeitet der Berichterstatter unter Berück- sichtigung des Ergebnisses der Beratung aus. Die dem Vorsitzenden einzureichen- den Niederschriften sind mit dem Namen des Berichterstatters, gegebenenfalls auch der Mitberichterstatter zu versehen. §s 4. Zur vorläufigen Erledigung dringlicher Angelegenheiten oder zur Vor- beratung besonders umfangreicher und zeitraubender Vorlagen werden Geschäfts- ausschüsse gebildet. In Präsidialangelegenheiten besteht der Geschäftsausschuß mindestens aus dem Präsidenten und den Abteilungsvorsitzenden. Weitere Mitglieder kann der Präsident zuziehen. In einer Abteilungssache hat der Ausschuß mindestens aus dem Vorsitzenden, dem Medizinal= oder Veterinärreferenten des Königlichen Ministeriums des Innern und dem geschäftsführenden Mitgliede der Abteilung zu bestehen. Der Vorsitzende kann ihn ergänzen. Bei einer Angelegenheit, die von mehreren Abteilungen zu bearbeiten ist, be- stimmen der Präsident und die Vorsitzenden der beteiligten Abteilungen seine Zusammensetzung. § 5. Die Vorsitzenden der Abteilungen berufen die Sitzungen ihrer Abteilungen ein und stellen die Tagesordnungen dafür auf. Die Tagesordnungen der einzelnen Abteilungen sind den Vorsitzenden der anderen Abteilungen bekannt zu geben. Die Festsetzung der Tagesordnung zur Sitzung mehrerer Abteilungen und die Einberufung der Mitglieder hierzu steht dem Präsidenten zu.

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Law Gazette

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