Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1903

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 69

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 8. Stück

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 22.) Verordnung, das Landeshospital in Hubertusburg betreffend.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Regulativ für die Unterbringung in das Landeshospital zu Hubertusburg.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 388 — rechtzeitig in Kenntnis zu setzen, die Rückkehr aber so lange zu unterlassen, bis die er— wähnte Bescheinigung beigebracht werden kann. Das Verpflegsgeld ist für die Zeit, während der der Hospitalit sich auf Besuch außerhalb des Hospitals aufhielt, ungemindert weiter zu zahlen. Versetzung innerhalb des Hospitals. 31. Versetzung aus der einen in die andere Abteilung des Landeshospitals oder aus einer Zahlstelle in eine Pfründe und umgekehrt darf nur mit Genehmigung des Mini- steriums des Innern erfolgen. Ergibt sich erst später die Unrichtigkeit der Nachweise, auf Grund deren einem Hospitaliten eine Pfründe verliehen worden ist, oder tritt eine wesentliche Besserung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Pfründners oder der zu seinem Unterhalte Verpflichteten ein, so kann der Pfründner wieder in eine Zahlstelle versetzt werden. (Zu vergleichen auch § 32 Absatz 3 unter f.) Entlassung. § 32. Entlassung. Ülber die Entlassung eines Hospitaliten (Pfründners oder Zahlstellners) beschließt in allen Fällen das Ministerium des Innern. Ein Zahlstellner kann jederzeit entlassen werden. Ein Pfründner kann entlassen werden: a) wenn er darum ansucht; b) wenn er sich verehelichen will; c) wenn einer der in § 4 genannten Ausschließungsgründe hervortritt, in den Fällen unter 2 und 4 jedoch erst dann, wenn er als unheilbar erkannt ist (vergleiche auch § 33); d) wenn das Verpflegsgeld ganz oder teilweise im Rückstand gelassen werden sollte; e) wegen verübter grober Disziplinar= oder sonstiger Vergehen, insbesondere auch gegen die Hausordnung; f) wenn der Pfründner oder sein Vertreter irgend einen Vermögensbestandteil oder irgend eine über sein Vermögen oder einen Teil davon getroffene Verfügung verschwiegen oder unwahre Angaben über seine oder seiner Angehörigen Ver- mögensverhältnisse gemacht haben sollte (zu vergleichen auch § 31);

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903. (69)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903. (69) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903. (69)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.