Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Erster Band. Aagesen - Fungible Sachen.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0021

Title:: Rechtslexikon. Erster Band. Aagesen - Fungible Sachen.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1880

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Einkommensteuer. 631 Inaktivitätsgehalt oder ihre Pension veranlagten Steuerbetrags zusteht, und daß endlich hinsichtlich derienigen E. beträge, die im Widerspruch mit diesen Bestim- mungen in den Jahren 1870 und 1871 von den bezeichneten Personen gezahlt worden sind, der Finanzminister zur Rückgewähr ermächtigt wird. Im Jahre 1879/80 waren auf diese Weise 169 925 Personen einkommensteuerpflichtig, von denen 28 603 Einzelnsteuernde und 141 208 Haushaltungsvorstände mit 450 453 Angehörigen. Der Gesammtbetrag der E. belief sich auf 32 538 816 Mark. " 2) Die Veranlagung erfolgt im Allgemeinen nach Maßgabe des Gesammt- einkommens, welches dem Steuerpflichtigen aus Grundeigenthum, aus Kapital- vermögen, aus Recht auf periodische Hebungen oder auf Vortheile irgend welcher Art, aus dem Ertrage eines Gewerbes oder irgend einer Art gewinnbringender Beschäftigung zufließt. Die Berücksichtigung aller sonstigen Verhältnisse des Steuer- pflichtigen ist in der Regel ausgeschlossen, und Steuerpflichtige von gleichem Ein- kommen, aber ungleichen sonstigen Verhältnissen sind unbedingt in dieselbe Steuer- stufe einzuschätzen. Nur bei Veranlagung der E. pflichtigen zu der ersten und zweiten Stufe ist es nach dem neuen Gesetze gestattet, ganz wie bei der Veranlagung zur Klassensteuer, besondere, die Leistungsfähigkeit bedingende wirthschaftliche Ver- hältnisse dergestalt zu berücksichtigen, daß eine Ermäßigung um eine Stufe statt- finden kann, so daß also der zur ersten Stufe Einzuschätzende demgemäß auf den Satz, welcher von den Steuerpflichtigen in der zwölften Stufe der Klassensteuer entrichtet wird, ermäßigt werden kann. Uebrigens sind bei der Veranlagung hin- sichtlich der verschiedenen Arten des Einkommens folgende Grundsätze zu beachten. Die auf dem Grundbesitz ruhenden Lasten und Steuern, ingleichen die Zinsen für hypothekarisch eingetragene oder andere Schulden werden in Abzug gebracht; bei Berechnung des Einkommens aus nicht verpachteten Besitzungen ist der im Durch- schnitt der drei letzten Jahre durch die eigene Bewirthschaftung erzielte Reinertrag zu Grunde zu legen. Hinsichtlich des Einkommens aus dem Kapitalvermögen bilden die zugesicherten Jahreszinsen oder Renten das zu bestimmende Einkommen; gehen diese Zinsen nicht regelmäßig unverkürzt ein, oder unterliegen sie, wie bei Dividenden, jährlichen Schwankungen, so ist der für das vorhergegangene Jahr gezahlte Betrag in Anschlag zu bringen; die auf diesem Einkommen etwa ruhenden Schulden resp. deren Zinsen werden abgezogen. Was endlich das aus Handel, Gewerbe oder irgend einer sonstigen Art gewinnbringender Beschäftigung herrüh- rende Einkommen betrifft, so sind feststehende derartige Einnahmen, wie Gehalte von Staats= und Gemeindebeamten, mit dem vollen Betrage, unter Hinzurechnung des Werths der Dienstwohnung und Dienstländereien, unter Abzug der auf Grund gesetzlicher Verpflichtungen zu leistenden Pensions= und Wittwenkassenbeträge und der Entschädigung für den Dienstaufwand, zur Berechnung zu ziehen, wogegen schwankende Einnahmen dieser Art nach dem Durchschnitt der drei letzten Jahre zu veranschlagen sind, wobei als Ausgaben außer der üblichen Absetzung für jähr- liche Abnutzung von Gebäuden und Utensilien nur solche in Abzug gebracht werden dürfen, welche behufs der Fortführung des Handels oder Gewerbebetriebs 2c. in dem bisherigen Umfange gemacht worden sind, mithin nicht solche Ausgaben, welche sich auf die Bestreitung des Haushalts des Steuerpflichtigen und des Unterhalts seiner Angehörigen beziehen, oder welche in einer Kapitalanlage zur Erweiterung des. Geschäfts oder zu Verbesserungen aller Art bestehen. 3) Der Jahresbetrag der E. beträgt im Allgemeinen drei Prozent. Jedoch erfolgt die Einschätzung auch hier nach Steuerstufen, die um so weiter auseinander rücken, je höher das zu besteuernde Einkommen steigt und je schwieriger daher dasselbe ganz genau zu bemessen ist; in der Weise, daß nur der Maximalsatz jeder Stufe dem vollen Steuersatze von drei Prozent wirklich entspricht. Die Zahl der Steuerstufen belief sich nach dem früheren Gesetze auf dreißig, indem die letzte Stufe ein Einkommen von 720 000 Mark mit einem Steuersatze von 21 600 Mark

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