Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Schulthess, Heinrich

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0231

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Editor:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 806 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe P.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Primage (auch Prämie).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

462 Holland. Stimmen an, die beantragten Amendemenis gegen das Schulgesetz von 1857 werden nach viertägiger Debatte abgelehnt. 19. Oct. II. Kammer: Das Ministerium macht derselben eine Vorlage bez. Abschaffung des überaus drückenden Zeitungsstempels und die Ersetzung des dadurch entstehenden Ausfalls durch die Erhöhung an— derer Steuern. — „ Diie frühere Differenz mit Belgien wegen der Scheldefrage wird als völlig beseitigt betrachtet, da die Besorgnisse Belgiens sich als durchaus ungegründet erwiesen haben. 28. „ II. Kammer: Die Budgetcommission hält es für angemessen, sich in ihrem Gutachten über das Budget des Ministeriums des Aus- wärtigen bez. der Gelüste Frankreichs einstimmig dahin auszusprechen, sie lege einen großen Werth auf die Versicherung in der Thronrede des Königs, daß die Beziehungen zu den auswärtigen Mächten nichts zu wün- schen übrig lassen. Das beste und allein wirksame Mittel, die Niederlande in einer so wünschenswerthen Lage zu erhalten, sei eine Politik, die, die an- erkannten Rechte des Landes aufrechthaltend und die Verpflichtungen gegen das Ausland ersüllend, die sirengste Neutralität in den Beziehungen zu allen Mächten bewahre. Die Commission sei überzeugt, daß die Regierung diese Meinung theile und in der Leilung der Angelegenheiten mit dem Auslande den Weg einer solchen Politik zu besolgen wissen werde. 7. Nov. II. Kammer: Der Minister des Auswärtigen erklärt in seiner Erwiderung auf das Gutachten der Budgetcommission aufs be- stimmteste, daß die Regierung der Niederlande gegen keine auswärtige Macht Ver- pflichtungen übernommen habe, wozu ihr übrigens auch kein Antrag gemacht worden sei; die Regierung werde, wie bisher, alle legitimen Rechte achten und im übrigen in der strengsten und absolutesten Neutralität verharren, welche sowohl die Verträge als die bedeutendsten Interessen des Landes ihr vorschreiben. 26. „ II. Kammer: Budgetdebatte. Der Minister des Auswärtigen wiederholt auf eine heftige Interpellation die Erklärung, daß alle Gerüchte über Negoziationen oder Vorverhandlungen wegen eines Allianzvertrages (mit Frankreich) absolut erfunden seien. 3. Dec. Die II. Kammer erklärt sich mit 53 gegen 8 Stimmen für Beibehaltung der Todesstrafe. 23. „ Die II. Kammer erledigt das Budget für 1869 ohne irgend bedeutende Anstände.

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