Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1912

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 40

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 53.

Volume count:: 53

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 6. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Appendix

Title:: Änderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

1. In der vorletzten Zeile des § 1 ist statt „§8 5e“ „§ 5 Abs. 1 unter c“. — 827 — II. Anleitung für die Zollabfertigung. Im Teile III 37 B (vgl. Ersten Nachtrag S. 25) sind folgende Anderungen vorzunehmen: 1. In der vorletzten Zeile des § 1 ist statt "§ 8 5 c" 2. Dem § 5 ist am Schlusse als zweiter Absatz anzufügen: „Auf Grund der bezeichneten Anmerkung darf ferner der Bezug aus dem Ausland zu einem Zollsatz von 1,50 M für 1 dz gestattet werden: für Mineralöle mit einer Dichte von mehr als 0,830 bei 15° C, die zum Betriebe von Motoren verwendet werden." Im § 6 sind in der ersten Zeile des Abs. 1 die Worte „der Zollfreiheit“ zu streichen. (vgl. Fünften Nachtrag S. 54) zu setzen Im § 6 sind ferner in der ersten Zeile des Abs. 2 die Worte „Zollfreiheit wird wider- ruflich bewilligt“ zu ersetzen durch die Worte „Bewilligung erfolgt widerruflich“. In der ersten Zeile des § 24 ist statt „§ 5 c“ (vgl. Fünften Nachtrag S. 55) zu setzen „§ 5 Abs. 1 unter c“. .In der Uberschrift zu Abschnitt V ist das Wort „Zollfreier“ zu streichen. Der § 35 ist, wie folgt, zu ändern: a) In Abs. 1 Zeile 3 sind die Worte „im § 5 unter d, c und d“ (vgl. Fünften Nach- trag S. 55) zu ersetzen durch „im § 5 Abs. 1 unter d, c und d“. b) In Abs. 1 Zeile 4 ist hinter „Gewerbsanstalten“ einzuschalten „sowie für den im § 5 Abs. 2 bezeichneten Zweck“. c) Im letzten Satze des Abs. 1 ist statt „§ 5 unter c“ (vgl. Fünften Nachtrag S. 55) zu setzen „§ 5 Abs. 1 unter c. d) Hinter Abs. 3 ist als neuer Absatz anzufügen: „Werden gemäß § 5 Abs. 2 Mineralöle aus öffentlichen Niederlagen, Privat- lagern oder inländischen Betriebsanstalten nach dem Satze von 1,50 M für 1 dz bezogen, so ist der Zoll bereits bei der Ablassung aus den Niederlagen usw. zu entrichten.“ 7. Poli zei wesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. Laufende Nr. 2 Name und Stand — der Ausgewiesenen. Aller und Heimat — Grund der Bestrafung. l Behörde, welche die Ausweisung beschlossen hat. 5 Datum des Ausweisungs- beschlusses. 6 1 Anna Maria Thekla Bauer, Wäscherin, a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs: # Staatsangehörige, tember 1911), geboren am 17. Februar 1851 zu Diebstahl im wieder- Baden, Bezirk gleichen Namens, holten Rückfall (1 . Kanton Aargau, Schweiz, ortsange-= Jahr 3 Monate]Freiburg i. Br., hörig zu Gommiswald, Kanton Zuchthaus, laut Er- St. Gallen, ebenda, schweizerische kenntnis vomb. Sep- Großherzoglich Badischer Landeskommissär zu 11. September 1912. l

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.