Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Joos, August

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: joos_elementarunterricht_baden_1902

Title:: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Author:: Joos, August

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Bildung

Place of publication:: Heidelberg

Publishing house:: Adolph Emmerling & Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1902

Edition title:: Dritte, neu bearbeitete Ausgabe

Scope:: 796 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Gesetz über den Elementarunterricht. (Vom 13. Mai 1892.)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Titel. Von den Lehrern und Lehrerinnen an den Volksschulen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Anwendung der Beamtengesetze auf die Lehrer an Volksschulen. §§ 30-51

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

140 II. Gesetz über den Elementarunterricht. g 48. Wenn im Falle des 8 32 Absatz 2 die Ortsschulbehörde der Schule, an welche eine von seiner Stelle zu entfernender Hauptlehrer versetzt werden sollte, Widerspruch erhoben hat, oder wenn — ohne daß schon eine An— frage nach § 32 Absatz 2 stattgefunden — die Entfernung eines Haupt- lehrers von seiner Stelle für durchaus unverschieblich zu erachten ist, kann der zu entfernende Lehrer in einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Die im einstweiligen Ruhestand befindlichen Lehrer werden in die Ge- samtzahl der nach dem Staatsvoranschlag anstellbaren Hauptlehrer (§§ 14 bis 16) eingerechnet. Dieselben sind einstweilen — bis zur etwaigen etat- mäßigen Wiederanstellung beziehungsweise bis zur Zuruhesetzung nach § 28 des Beamtengesetzes — gemäß § 27 dieses Gesetzes im Schuldienste weiterhin zu verwenden und verpflichtet, jeder Weisung der Oberschulbehörde zur Ubernahme eines solchen Dienstes Folge zu leisten (§ 50, 3 des Be- amtengesetzes). Im Falle einer nachfolgenden Wiederanstellung als Hauptlehrer kommt die im einstweiligen Ruhestand zugebrachte Zeit für den bei späterer end- giltiger Zuruhesetzung zu gewährenden Ruhegehalt als Dienstzeit in An- rechnung, sofern und soweit während des einstweiligen Ruhestandes eine Dienstversehung nuch § 27 stattgefunden hat. 1. Nach § 33 des Beamtengesetzes können, ohne daß die regelmäßigen Voraus- setzungen der Versetzung in Ruhestand (Beamtengesetz § 28) vorliegen, und ohne Einhaltung des in den §§ 28 bis 31 des B.G. bezeichneten Verfahrens in „einst- weiligen Ruhestand“ versetzt (nach anderwärts üblicher Ausdrucksweise: „zur Disposition gestellt“) werden: a. Etatmäßige Beamte überhaupt, wenn zu deren Verwendung im staatlichen Dienste infolge einer Veränderung in der Organisation der Behörden oder ihrer Bezirke keine Gelegenheit mehr besteht; b. „aus sonstigen triftigen Gründen“ — gewisse höhere Beamte in besonders gearteten Stellungen, darunter „die Direktoren und Mitglieder der Ministerien, die Vorstände der Zentralmittelstellen.“ Auch bei den unter b bezeichneten Beamten istder Grund ihrer ausnahmsweisen Behandlung offenbar die Schwierigkeit oder Unmöglichkeit, einen solchen Beamten, wenn dessen Entfernung aus seiner Stellung „im Interesse des Dienstes“ nölig Leworden ist, in einer anderen seiner Berufsbildung entsprechenden Amtsstelle ohne Zurücksetzung im Range und ohne Schmälerung des Diensteinkommens unterzubringen (Beamtengesetz § 5). In den Fällen unter a ergiebt sich diese Schwierigkeit oder (zeitweise) Unmöglichkeit aus der durch die Organisationsänderung bewirkten Ver- änderung im Bestande der etatmäßigen Amtsstellen, in den Fällen unter b aus der Eigenartigkeit des Amtes, dessen Inhaber entfernt werden soll, und aus der sehr be-

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