Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Joos, August

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: joos_elementarunterricht_baden_1902

Title:: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Author:: Joos, August

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Bildung

Place of publication:: Heidelberg

Publishing house:: Adolph Emmerling & Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1902

Edition title:: Dritte, neu bearbeitete Ausgabe

Scope:: 796 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Gesetz über den Elementarunterricht. (Vom 13. Mai 1892.)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfter Titel. Von der Bestreitung des Aufwandes für die Volksschulen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Von der Deckung der Gehalte und anderen Bezüge der Lehrer und Lehrerinnen. §§ 52-85

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Titel V. Aufwand für Volksschulen. 88 62. 175 Anderung mit § 62 des inzwischen ergangenen E.II.G. vom 13. Mai 1892 in Einklang gebracht, worauf die Stenerdirektion mit Verfügung vom 23. März 1893 Nr. 5771 Weisung an die Großh. Stenerkommissäre dahin erlicß: Die Steuerkapitalien des hisher dem Schuldienste gewidmeten Ver- mögens sind auf die „Schuldienste“ zu katastrieren, wobei in dem Katastor und Steuerregister die gemäss § 54, 62 Absatz 1 und 83 Absatz 3 E. U.G. zur Zahlung der Stenern rerpflichtete (lemeinde als Steuerzahlerin zu bezeichnen ist. In dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Vermögenssteuer (Landtag von 1899 1900), war für landwirtschaftlich benntzte Grundstücke, welche einem Volks- schuldienste gewidmet sind, Befreiung von der Veranlagung zur Vermögeussteuer nicht vorgesehen. Die Gemeinde hätte somit nach eingetretener Wirksamkeit eines dem Entwurf entsprechenden Gesetzes die Vermögensstener von dem in landwirtschaftlichen Grundstücken bestehenden Vermögen des Schuldienstes zu entrichten, wie auch die Ver mögensstener von den für den Schuldienst gewidmeten Grundstücken, die Eigentum der Gemeinde selbst sind. Damit steht im Einklang, daß das — die Einführung einer Vermögensstener anstelle der bisherigen Grund= und Hänsersteuer vorbereitende — Gesetz vom 9. August 1900, die Einschätzung der Grundstücke und Gebäude be- treffend (Ges. und V.-Bl., 1900. S. 887) landwirtschaftlich benützte Grundstücke, welche einen Volksschuldienste gewidmet sind, von der Veranlagurg (zur Vermögens- steuer) nicht ausgenommen hat (§ 13 des angef. Gesetzes). Von der Kapitalrentensteuer waren die einem Volksschuldienste ge- widmeten Kapitalien („Schulpfründkapitalien“) schon nach dem Kapitalrentensteuer- gesetz vom 29. Juni 1874 (Ges. und V. Bl., 1874, S. 361) frei zu lassen, da Art. 5 dieses Gesetzes als befreit von der Kapitalrentenstener erklärt: 3. — — öffentliche Anstalten. wolche für den Unterricht be- Sstimmt sind. Gleichwohl hatte die Vollzugsverordnung zum Kapvitalrentensteuergesetz vom 6. März 1886 (Ges. und V.-Bl., 1886, S. 49) in § 18 Absatz 3 und 4 verfügt: Die Zinsen, welche der Nutzniesser eines Kapitals aus diesem Dezicht, sind in ihrem vollen Betrag zu verstenern. Dies gilt namentlich auch von deoen Zinserträgnissen, wolche — — Schullehrer — — vom Kapitalvermögen ihres Dienstes empfangen. Erst die Verordnung des Ministeriums der Finanzen vom 17. März 1893 (Ges. und V. Bl., 1893, S. 37) hat durch entsprechende Anderung der V.O. vom 6. März 1886 die Befreinng der Schulpfründkapitalien von der Kapitalrenteun- steuer anerkannt. Gleiche Befreinng war in dem Cntwurf eines Gesetzes be- treffend die Erhebung einer Vermögensstener (5 66, 2) in Ansehung des Kapital= vermögens der „öffentlichen Unterrichtsanstalten und Schulfonds“ vorgesehen. Gemeindeumlagen (neben jenen aus dem Einkommensteneranschlag) hatten die Lehrer an Volksschulen schon vor dem 1. Mai 1892 weder aus dem Grundsteueranschlag der Beinutzungsgüter, noch aus dem Kapitalrentensteuerkavital des Schuldienstes zu entrichten #Gemeindeordunung, § 81 Ziffer 8 — pgl. Zusatz 2 zu § 54 E.U. G., oben S. 154). -— ——.—-

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