Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Joos, August

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: joos_elementarunterricht_baden_1902

Title:: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Author:: Joos, August

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Bildung

Place of publication:: Heidelberg

Publishing house:: Adolph Emmerling & Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1902

Edition title:: Dritte, neu bearbeitete Ausgabe

Scope:: 796 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Gesetz über den Elementarunterricht. (Vom 13. Mai 1892.)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfter Titel. Von der Bestreitung des Aufwandes für die Volksschulen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Von der Deckung der Gehalte und anderen Bezüge der Lehrer und Lehrerinnen. §§ 52-85

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Titel V. Aufwand für Volksschulen. 8 63. 177 Sind in einer Gemeinde die Almenden vollstündig zum Genusse vel teilt, so hat der Lehrer bis zu dem erforderlichen Masse in die zunuchst in Erledigung kommenden Genussteile einzurücken. Der Regierungsentwurf für das 1868er E. U.G. wollte (§5 51 und §8 66 Abs. 1 und 2) die auf die Ausstattung der Schuldienste mit landwirtschaftlichen Grund- sücken bezüglichen Bestimmungen des Gesetzes vom 3. Mai 1858 in der Hauptsache unverändert beibehalten. Dem trat indessen die Kommission der II. Kammer ent- gegen, welche in ihrem Berichte ausführte: „Die Ausführung der Maßregel war für manche Gemeinde sehr lästig und süeß auch in andern auf großen Widerwillen. Vielfach zeigte sich auch, daß die Selbstbebanung eines Schulguts, ohne sich für die Wirtschaft des Lehrers als so vorkeilhaft zu erweisen, wie man erwartet hatte, seine eigentliche Aufgabe sehr be- einträchtige." „Nach diesen Erfahrungen und nachdem durch das vorliegende Gesetz in anderer Weise für die Besserstellung der Lehrer gesorgt werden soll, hält die Mehrheit der Kommission es nicht für angezeigt, auch fernerhin auf dem Verlangen zu bestehen, daß die Landschulstellen mit Liegenschaften ausgestattet werden sollen. Sie will damit an dem Zustand der Schuldotationen, wie er sich infolge des Gesetzes vom Jahr 1858 gestaltet hat, nichts ändern, und dies auch ausdrücklich damit gewahrt wissen, daß in das Gesetz eine Bestimmung ausgenommen wird, wonach die Veräußerung der einer Schulstelle zur Benützung überwiesenen Liegenschaften nur mit Zustimmung des Lehrers und mit Genehmigung der Oberschulbehörde stattfinden darf. Wo aber das Gesetz vom Jahre 1858 noch nicht zum Vollzug gelangt ist, oder wo in Folge der kevorstehenden Trennung der Meßnereien von den Schulstellen die aus der Meßnerei- pfründe herrührende liegenschaftliche Ausstattung derselben in Wegfall kommt, soll es dabei sein Bewenden behalten, und nicht zu neuen Anschaffungen mehr geschritten werden.“ Entsprechend dem Antrage der Kommission erhielt sodann § 51 des E. U.G. rom 8. März 1868 die nachstehende Fassung: Wo die Benützung landwirtschaftlicher Grundstücke und der zur Bewirtschaftung derselben erforderlichen Gebünude einen Teil des festen Gehalts ausmacht, kann die Veräussecrung derselben nur mit Zustimmung des Lehrers und mit der Genehmigung der Oberschulbehörde stattiinden. Diese Bestimmung wiederholt dem Inhalt nach, in der Fassung etwas ver- vollständigt, § 63 des E.UU. G. vom 13. Mai 1892. Aus den folgenden 88 64—67 ergeben sich indessen im Vergleich mit den Gesetzen von 1858 und 1868 nachstehende Abweichungen: a. Der Lehrer ist nicht mehr genötigt, die Beinutzungsgüter der Schul- stelle zur Nutzung — gegen Aufrechnung eines gesetzlich festgelegten Geld- wertes derselben am Gehalte — zu übernehmen; vielmehr steht ihm frei, diese Nutzung bezüglich aller solcher Güter oder eines Teiles derselben der Gemeinde bezw. einem anderen an derselben Schule angestellten Haupt- lehrer zu überlassen (§ 64 Abs. 1, § 62 Abs. 1, § 66, § 67 Abs. 2 d. G.). b. Während früher die Genußberechtigung des Lehrers an den Schulgütern für die rechtliche Beurteilung manche Unklarheiten bot, namentlich einer ver- schiedenen Auffassung Raum geben mochte, je nachdem die Grundstücke Eigentum des Schuldienstes sind, oder als Almendgut aufgrund der Ge- meindeorduung, oder als Almendgut oder als sonstiges Grundeigentum der 12

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