Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Joos, August

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: joos_elementarunterricht_baden_1902

Title:: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Author:: Joos, August

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Bildung

Place of publication:: Heidelberg

Publishing house:: Adolph Emmerling & Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1902

Edition title:: Dritte, neu bearbeitete Ausgabe

Scope:: 796 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Gesetz über den Elementarunterricht. (Vom 13. Mai 1892.)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfter Titel. Von der Bestreitung des Aufwandes für die Volksschulen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Von den Schulhäusern und anderen örtlichen Schulbedürfnissen. §§ 86-91

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Titel V. 2. Von den Schnulhänsern ꝛc. ꝛc. 8 89. 211 die vor dem 15. März 1868 bereits ausgeführt waren, wäre nach einer Entscheidung des Ministeriums des Innern vom 5. März 1869 Nr. 275 nicht gemäß der Vorschrift in § 89 Abs. 3 (früher § 82 Abs. 2) des E. U.G., sondern noch nach den Be- stimmungen des Bauedikts vom 26. April 1808 (§ 26) aufzubringen — vgl. Zusatz 1 zu § 77 d. G., S. 196 dieser Schrift. Die Wirkung hievon würde namentlich in folgenden Punkten sich äußern: a. Wenn die Gemcindeeinkünfte (§ 68 der Gemeindeordnung) ausreichend wären, um daraus ohne Erhebung von Umlagen auch die Verzinsung und Abzahlung der Schulhausbauschuld zu bestreiten, so müßte gleichwohl die Umlegung auf die beitragspflichtigen Steuerkapitalien der Gemarkung statt- sinden, und nur der auf die Ortsbürger fallende Teil der Umlage dürfte (mit Staatsgenehmigung) auf die Gemeindekasse übernommen, d. h. aus den Gemeindeeinkünften bestritten werden. b. Die gemeinderechtlichen Bestimmungen über die Befreiung vom Beizug zur Gemeindebesteuerung (§ 81 der Gemeindeordnung) wären auf die Umlegung des Aufwandes für Verzinsung und Abzahlung der Schulhausbauschuld nicht in Anwendung zu bringen. 6. Für zusammengesetzte Gemeinden kommen hinsichtlich der Be- streitung der Schulhausbaukosten neben den Bestimmungen der 88§ 83, 84, 85, 89 Abs. 3 und 4 des E.U.G. insbesondere noch die 88 162, 163, 167, 169, 171, 171 a der Gemeindeordnung (Fassung nach dem Gesetze vom 11. Juli 1896, Ges. u. V. Bl. S. 177) inbetracht. Hiernach sind folgende Hauptfälle zu unterscheiden: I. Ein Nebenort hat eigenes Gemeindevermögen (Gem.-Ordnung § 163 Abs. 2) und a. eine eigene Schule. In diesem Falle wird der Schulhausbauaufwand gleich jeder andern Ortsausgabe (Gem.-Ordn. § 171 a Absatz 2) behandelt und von dem Nebenort allein bestritten; b. keine eigene Schule. In diesem Falle ist der Schulhausbauaufwand eine Ausgabe der Gesamtgemeinde, und § 171 a Abs. 1 Gem.-Ord. kommt zur Anwendung. Das Verhältnis, in welchem die einzelnen Nebenorte zum Bau= und Unterhaltungsaufwand der Schule der Gesamtgemeinde beizu- tragen haben, bestimmt sich nach der Zahl ihrer zur Schule ge- hörigen Bevölkerung. II. Ein Nebenort hat kein eigenes Gemeindevermögen (und, damit zusammen- häugend, keine eigene Gemarkung). In diesem Falle wird der Nebenort, mag für ihn eine eigene Schule bestehen, oder nicht, hinsichtlich der Gemeindeausgaben, somit auch des Schulhausbauaufwandes, lediglich als Bestandteil einer einfachen Gemeinde behandelt; Gem.-Ordn. § 162. Vgl. Wielandt, bad. Gemeindegesetzgebung, III. Aus- gabe, S. 362. Bezüglich des Bauaufwandes für Volksschulen auf abgesonderten Ge- markungen, bezw. für Volksschulen, deren Mitbenützung für die schulpflichtigen Kinder der Bewohner einer abgesonderten Gemarkung eingeräumt ist, vgl. § 7 des E.U. G. und Zusätze hiezu (S. 83 dieser Schrift). 7. [Eigentum an Schulhäusern.] Uber die Frage des Eigentumsrechts au Schulhäusern, je nachdem dieselben von der Gemeinde, oder von einem privat- rechtlich Baupflichtigen oder aus Stiftungsmitteln erbaut oder angeschafft sind, ferner über die rechtlichen Wirkungen der Aufhebung oder Vereinigung von Volksschulen in Beziehung auf die Schulhäuser vgl. die Abhandlung (von Renk)ö: „Uber das Eigen- 14*

fullscreen: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.