Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Joos, August

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: joos_elementarunterricht_baden_1902

Title:: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Author:: Joos, August

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Bildung

Place of publication:: Heidelberg

Publishing house:: Adolph Emmerling & Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1902

Edition title:: Dritte, neu bearbeitete Ausgabe

Scope:: 796 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VIII. Das Lehramt an Volksschulen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Rechtliche Stellung der Volksschullehrer.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: a. Anwendung der Beamtengesetze auf dieselben. I und II

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Beamtengesetz vom 24. Juli 1888 (auszugsweise)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

2. a. Beamtengesetz. 629 gemäss §§ 56 Abs. 2 und 57 inbetracht kommende Beteiligte zu ver- teilen sei, ist die Bestimmung des zustündigen Ministeriums mit Aus- schluss des Rechtswegs massgebend. Der Sterbegehalt Dildet keinen Bestandteil der Verlassenschuft des Werstorbenen. II. Der Versorgungsgehalt. § 50. Die Ansprüche der HinterblieDb enen auf Versorgung. Die Hinterbliehenen eines etatmässigen Beamten erhalten im Fall des nach Inkrafttreten dieses Gesetzes erfolgenden Todes des Beamten Versorgungsgehalt (Witwengeld, Waisengeld) nach Massgabe der nach- folgenden Vorschriften. §5§ 60. Die Bezugsberechtigten. Als Iinterbliehene im Sinne des vorstehenden Paragraphen gelten. die Witwe, solange sie sich nicht wieder verheiratet, und die ehelichen unverheirateten Kinder des Beamten bis zum vollendeten achtzehnten Lebensjahr. Keinen Anspruch auf Versorgungsgehalt haben die Witwe und die interbliebenen Kinder eines Beamten aus solcher Ehe, welche erst nach dessen Versetzung in den Ruhestand geschlossen ist, ausgenommen, wenn der Ruhestand ein einstweiliger (§ 33) war. Keinen Anspruch auf Witwengeld hat die Witwe, wenn die Ehe mit dem rerstorbenen Beamten in einer Zeit abgeschlossen ist, zu der das Leben desselben infolge von Krankheit ernstlich bedroht war, sofern der Tod innerhalb dreier Monate, vom Eheabschluss an gerechnet, erfolgt. 5s 61. Das gesctzliche Witwengel fd. Ein Anspruch auf das gesetzliche Witwengeld steht der Witwe zu, wenn der eta tmässige Beamte, nachdem er einen Anspruch auf Ruhegehalt erdient hat, oder infolge einer der in 8 34 Abs. 2 Ziff. 2 bezeichneten Veranlassungen gestorben ist. Das gesectzliche Witwengeld beträgt 30% des massgebenden Ein- Kommensanschlags. In den Fällen der §§ 63 — — ist derjenige Einkommensanschlag, welcher bis zum Eintritt des Todes für die Zahlung des Witwenkassen-- Deitrags zugrunde gelegt wurde, in allen übrigen Fällen der geordnete Anschlag derjenigen Dienstbezüge massgebend, welche der Beamte unmittelbar vor seinem Tode bezw. vor seiner Zuruhesetzung bezogen hat. — — 5s 62. Das gesetzliche Waisengeld. Ein Anspruch auf das gesetzliche Waisengeld steht den Kindern unter der im § 61 Abs. 1 bezeichneten Voraussetzung zu. Das gesetzliche Waisengeld betrügt: a. für Kinder, deren Mutter lebt und zur Zeit des Todes des Beamten zum Bezug von Witwengeld berechtigt war: ½½10 des Witwengeldes für jedes Kind;

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