Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. IX. Jahrgang, 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1898

Title:: Deutsches Kolonialblatt. IX. Jahrgang, 1898.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 9

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Erlaß des Reichskanzlers an sämmtliche Kaiserliche Konsulate, betreffend die gesundheitspolizeiliche Kontrole der einen deutschen Hafen anlaufenden Seeschiffe.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 538 — S. 343 ff.) einer Revision unterzogen worden, die zur Publikation von im Wesentlichen gleichlautenden Vorschriften seitens der deutschen Seeuferstaaten geführt hat, und diese neuen Vorschriften sind nachträglich mit den Bestimmungen der vorjährigen demnächst zu ratifizirenden Venediger Pestkonvention in Einklang gebracht worden. Danach stehen jetzt in den deutschen Seehäfen die Bestimmungen in Kraft, die von den einzelnen Seeuferstaaten mit wenigen, meistentheils nur redaktionellen Abweichungen publicirt worden sind. Durch diese Neuregelung der deutschen seesanitätspolizeilichen Vorschriften wird eine Abänderung der Instruktion vom 1. November 1883, die hierdurch ausgehoben wird, nothwendig, und ich bestimme daher bezüglich der Ausstellung von Gesundheitspässen und der Berichterstattung über ansteckende Krank- heiten Folgendes: I. Gesundheitspässe. Während in den früheren Kontrolvorschriften an die Beibringung eines reinen Gesundheitspasses besondere Vortheile geknüpft waren, sind die Gesundheitspässe in den jetzigen Bestimmungen überhaupt nicht erwähnt. Dies beruht darauf, daß man im Laufe der Zeit mehr und mehr davon abgekommen ist, dem Gesundheitspaß eine erhebliche Bedeutung beizulegen. Demgemäß werden jetzt in den deutschen See- häfen von den ankommenden Schiffen keine Gesundheitspässe mehr gefordert, sondern der Hafenarzt hat nach Maßgabe der beiliegenden Vorschriften unter Würdigung aller für eine eventuelle Gefährlichkeit des Schiffes in Betracht kommenden Umstände und insbesondere nach Prüfung des Gesundheitszustandes an Bord während der Reise und im Zeitpunkt der Ankunft, ohne Rücksicht auf den Wortlaut eines etwa bei- gebrachten Gesundheitspasses, über die erforderlichen Sicherungsmaßregeln Bestimmung zu treffen. Es wird hiernach wohl angenommen werden können, daß für die Versegelung nach deutschen Häfen die Anträge auf Ausstellung von Gesundheitspässen bei den Kaiserlichen Konsulaten in Zukunft sich vermindern werden. Soveit derartige Anträge künftig noch, sei es von deutschen Schiffen, sei es von nichtdeutschen Schiffen, gestellt werden sollten, stelle ich anheim, die Antragsteller darauf aufmerksam zu machen, daß für die deutschen Seehäfen kein Gesundheitspaß vorgeschrieben ist, und daß die Beibringung eines solchen keinerlei Rechte und Erleichterungen hinsichtlich der gesundheitspolizeilichen Behandlung der Schiffe gewährt. Wenn die Antragsteller indessen die Ausfertigung eines Gesundheits- passes wünschen, ist ihnen derselbe zu ertheilen. Außer dem Fall der Versegelung nach einem deutschen Hafen kann es unter Umständen vor- kommen, daß von den Kaiserlichen Konsulaten die Ausfertigung eines Gesundheitspasses zum Ge- brauch in einem nichtdeutschen Hafen gewünscht wird, da von den auswärtigen Staaten noch verschiedene, wie bisher, an der Einrichtung der Gesundheitspässe festhalten und in manchen fremden Häfen die deutschen konsularischen Gesundheitspässe gewisse Erleichterungen gewähren. Liegt ein solcher Antrag vor, so ist der Gesundheitspaß von den Kaiserlichen Konsulaten deutschen Schiffen stets, nichtdeutschen Schiffen aber nur dann zu ertheilen, wenn an dem Hafenplatze weder eine zur Ausstellung derartiger Pässe befugte Gesundheitsbehörde, noch ein Vertreter des Landes, dessen Flagge das Schiff führt, sich befindet. Was die Form der Gesundheitspässe betrifft, so wird in den deutschen Seeuferstaaten für die von deutschen Häsen ausgehenden Schiffe, die einen Gesundheitspaß ausgestellt haben wollen, das anliegende Formular in Anwendung gebracht, dessen Wortlaut mit Absicht ziemlich weit gefaßt ist; jedoch haben die zur Ausstellung zuständigen Behörden die Ermächtigung erhalten, den Pässen, weil von einzelnen Hafen- behörden des Auslandes eingehendere Gesundheitspässe verlangt werden, auf Wunsch der Schiffer einen von dem Formular abweichenden Inhalt zu geben, beziehungsweise auch dem Gesundheitspaß eine Uebersetzung beizufügen. Es erscheint erwünscht, daß die Kaiserlichen Konsularbehörden, soweit sie künftig in die Lage kommen, Gesundheitspässe auszustellen, möglichst das gleiche Formular benutzen, nach welchem vom Aus- wärtigen Amt Gesundheitspässe, wie bisher, gegen Erstattung der Kosten bezogen werden können. Doch gilt die vorher bezüglich der deutschen Hafenbehörden erwähnte Ermächtigung auch für die Kaiserlichen Konsulate, und Letzteren bleibt es daher unbenommen, aus Wunsch der Schiffer, oder wenn die Lokal- verhältnisse oder sonstige Umstände es erfordern, den Pässen einen anderen Inhalt zu geben, sofern derselbe den thatsächlichen Verhältnissen entspricht, und sie mit einer englischen oder anderssprachigen Uebersetzung u versehen. “ — Gesundheitspässe sind von den Kaiserlichen Konsuln unter Beisügung ihres Amtscharakters zu unterzeichnen und mit Siegel zu versehen. Die Gebühren für Ausstellung eines Gesundheitspasses berechnen sich nach Position 18 des Tarifs vom 1. Juli 1872. — II. Berichterstattung über ansteckende Krankheiten. dach dem Fortfall der Forderung von Gesundheitspässen in den deutschen Seehäfen wird es von besonderer Wichtigkeit sein, daß die diesseitigen Behörden über den Gesundheitszustand im Auslande dauernd unterrichtet gehalten werden, und daß sie namentlich über den Ausbruch von ansteckenden Krankheiten rechtzeitig und mit thunlichster Beschleunigung zuverlässige Nachrichten erhalten. Dies gilt in erster Linie

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