Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XII. Jahrgang, 1901.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1901

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XII. Jahrgang, 1901.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 12

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Vorschriften, betreffend den Urlaub, die Stellvertretung, die Tagegelder, Fuhr- und Umzugskosten der Landesbeamten in den Schutzgebieten mit Ausnahme von Kiautschou.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 428 — Zweck im Etat des Schutzgebiets bestimmten Fonds bis in Höhe von 20 Prozent der auf den betreffende Zeitraum entfallenden Kolonialdienstzulage des Gouverneurs, aber nicht über die Mittel des Etatsfond hinaus, gegen Beibringung der pflichtmäßigen Versicherung der Nothwendigkeit ihrer Aufwendung und ohr Einzelnachweis ersetzt. Ist für einen auch mit dem Kommando der Schutztruppen betrauten Gouverneur für diesen al Kommandeur ein besonderer Vertreter bestellt, so erhält dieser während der Abwesenheit des Gouverneur aus dem bezeichneten Fonds, aber nicht über die Mittel desselben hinaus, und mit der bezeichneten Mas gabe eine Repräsentationskosten-Entschädigung bis in Höhe von 10 Prozent der auf den betreffende Zeitraum entfallenden Kolonialdienstzulage des Gouverneurs. Tagegelder, Fuhrkosten 2c. § 12. Für die Uebersiedelung nach dem Schutzgebiet beim Eintritt in den Kolonialdienst, für die Heim reise im Falle des Austritts aus dem Kolonialdienste sowie für Versetzungen von einem Schutzgebiet ie ein anderes erhalten die etatsmäßigen Beamten Vergütung nach Maßgabe der Allerhöchsten Verordnun vom 23. April 1879, betreffend die Tagegelder, die Fuhrkosten und die Umzugskosten der gesandtschaftliche und Konsularbeamten (Reichs-Gesetzbl. S. 127). Auf nichtetatsmäßige höhere und mittlere Beamte finden die entsprechenden Bestimmungen de Verordnung vom 23. April 1879 Anwendung. Aenderungen in den Bestimmungen der Verordnung vom 23. April 1879 erleiden auf die in der vorstehenden beiden Absätzen aufgeführten Beamten ohne Weiteres Anwendung. Nichtetatsmäßige untere Beamte erhalten für die Ausreise beim Eintritt in den Kolonialdienst und für die Heimreise beim Ausscheiden aus dem Kolonialdienst entweder freie Beförderung zur See ein- schließlich Schiffsverpflegung und einen vom Reichskanzler festzusetzenden Reisezuschuß oder eine, für die einzelnen Schutzgebiete durch den Reichskanzler verschieden festzusetzende Pauschsumme. Aus dem Reisezuschuß oder aus dieser Pauschsumme, welche unter Berücksichtigung der jeweiligen Fahrpreise zu berechnen ist, sind auch die Kosten für den Transport der Effekten zu bestreiten. Daneben erhalten nichtetatsmäßige untere Beamte bei der ersten Ausreise Ausrüstungsgelder, deren Höhe der Reichskanzler festsetzt. Bei Versetzung von nichtetatsmäßigen unteren Beamten aus einem Schutzgebiet in ein anderes erhalten dieselben neben freier Beförderung zur See einschließlich Schiffsverpflegung einen vom Reichskanzler festzusetzenden Reisezuschuß. 8 18. Die Festsetzung der Reisegebührnisse an Personen der im letzten Absatz des § 5 bezeichneten Art erfolgt durch den Reichskanzler beim Abschluß des Dienstvertrags. 8 14. Für Dienstreisen und Versetzungen innerhalb eines Schutzgebiets wird eine Vergütung nach Maßgabe der für die einzelnen Schutzgebiete erlassenen Vorschriften gewährt. § 15. Der Tag des Inkrafttretens der Verordnung wird auf den 1. April 1900 festgesetzt. § 16. Wenn in einzelnen Fällen nach Maßgabe der bisher geltenden Bestimmungen durch die zuständige Behörde Anordnungen getroffen worden sind, welche an sich unter die obigen Vorschriften fallen und sich zeitlich über den 1. April 1900 hinaus erstrecken, so bleiben dieselben insofern in Kraft, als nicht die neuen Vorschriften für den betreffenden Beamten günstiger sind. Berlin, den 31. Mai 1901. Der Reichskanzler. Graf v. Bülow. Einberufung des Kolonialraths. Der Kolonialrath wird berufen, am Donnerstag, den 27. d. Mts., vormittags 10 Uhr, im Reichstagsgebäude zur Berathung zusammenzutreten. Berlin, den 11. Juni 1901. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Stuebel.

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