Deutsches Kriegszustandsrecht.

Strupp, Karl

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: strupp_kriegszustand_1916

Title:: Deutsches Kriegszustandsrecht.

Subtitle:: Ein Kommentar des im Deutschen Reiche geltenden Ausnahmerechts für Theorie und Praxis.

Author:: Strupp, Karl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Militairbefehlshaber; Kriegsrecht; Belagerungszustand; Kriegszustand

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Carl Heymann

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

Scope:: 335 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Text mit Erläuterungen.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: B. Preußisches Gesetz über den Belagerungszustand.

Document type:: Monograph

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Title:: § 3.

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Chapter

Title:: II. Bedeutung der Formenkumulierung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

44 B. Gesetz über den Belagerungszustand. dem"“) sowie, daß in Satz 2 ein Formerfordernis, näm- lich die Erklärung bei Trommelschlag und Trompetenschall, fehlt. Jedenfalls ist es irrtümlich, wenn das preußische Obertribunal in einem Beschluß des I. Senats vom 19. April 1871 (Oppenhoff, Nechtsprechung des Obertribunals XII S. 216) gemeint hat, daß eine Er- klärung mit Trompetenschall und Trommelschlag an Orten, an denen sich keine Truppen befänden, gar nicht vorgenommen werden könne; denn es ist in § 3 nicht ge- sagt, daß diese Form durch Militärpersonen verwirklicht werden müsse. Laband IV S. 45 hält wegen der Fassung „und außerdem“ und weil eine so eingreifende Maßregel, wie die Verhängung des Belagerungszustands, auch denjenigen, immerhin zahlreichen Menschen, welche nicht das Reichsgesetzblatt lesen, kundgemacht werden soll“, diese Verkündungsart in Verbindung mit einer der anderen für unbedingt erforderlich. Ich vermag dieser Ansicht nicht beizutreten. Ausweislich Sten Ber. I. Kammer 1850/61 S. 173 hat der Berichterstatter namens der Kommission ohne Widerspruch erklärt: „Die Kommission einigte sich dahin, daß es überhaupt nur darauf ankomme, daß die Verkündigung des Belagerungszustandes den Be- teiligten bekannt werde, und es auf die Art und Weise der Bekanntmachung gar nicht ankommen könne, daß diese vielmehr durch Umstände bedingt werde, und daher der betreffenden Behörde überlassen bleiben müsse.“ Nur in- soweit es darauf ankommt, daß eben der Belagerungs- zustand überhaupt den Behörden und der Bevölkerung be- kannt wird, ist 9 3 Muß vorschrift. Das drückt das Seet über die Vorbereitung des Kriegszustandes in Elsaß-Lothringen vom 30. Mai 1892 prägnant dahin aus: „Die Erklärung ist in ortsüblicher Weise öffentlich bekannt zu machen.“ Und wenn auch Art. 2 des bayeri- schen Kriegszustandsgesetzes von 1912 dieselbe Formen- häufung kennt wie das preußische Gesetz, so bestimmt doch die dazu erlassene Vollzugsverordnung von 1913 in § z: „Die rechtlichen Wirkungen der Verhängung des Kriegs- zustandes treten in den einzelnen Orten ein, sobald dort die Verkündung durch eine der in Art. 2 bezeichneten Arten erfolgt ist“; dann sagt dazu die Begründung des Kriegs- zustandsgesetzes: „bei der Schnelligkeit, mit der heutzutage

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