Deutsches Kriegszustandsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: strupp_kriegszustand_1916

Title:: Deutsches Kriegszustandsrecht.

Author:: Strupp, Karl

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymann

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

Scope:: 335 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Ein Kommentar des im Deutschen Reiche geltenden Ausnahmerechts für Theorie und Praxis.

Chapter

Title:: I. Teil. Text mit Erläuterungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Preußisches Gesetz über den Belagerungszustand.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 2.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

88 1 und 2. 37 mächtigt ist, die von der militärischen Notwendigkeit ge- forderß sind. 7 6 82 Auch für den Fall eines Aufruhrs kann, bei dringender Gefahr für die öffentliche Sicherheit, der Belagerungszustand sowohl in Kriegs= als in Friedenszeiten erklärt werden. Die Erklärung des Belagerungszustandes geht alsdann vom Staatsministerium aus, kann aber provisorisch und vorbehaltlich der sofortigen Be- stätigung oder Beseitigung durch dasselbe in dringenden Fällen rücksichtlich einzelner Orte und Distrikte, durch den obersten Militärbefehlshaber in denselben, auf den Antrag des Verwaltungs- chefs des Regierungsbezirks, wenn aber Gefahr im Verzuge ist, auch ohne diesen Antrag erfolgen. In Festungen geht die provisorische Erklärung des Belagerungszustandes von dem Festungs- kommandanten aus. I. Absatz 1 des * gilt sowohl für den Reichs= wie für den preußischen Ausnahmezustand, dagegen Absatz 2 nur für den landesrechtlichen provisorischen (s. zu § 1 III). Außerhalb Preußens kann keines der in § 2 Abs. II genannten Subjekte der Verhängung des Aus- nahmezustandes diesen verhängen. Hier entscheidet, wie III Ziff. 2 der Allerhöchsten Dienstvorschrift vom 19. März 1914 deutlich erkennen läßt, zunächst das Landesrecht, bei dessen Schweigen der oberste Militär- befehlshaber in dem in Frage kommenden Gebiet die Maßnahme — möglichst nach vorheriger Verständigung mit der Landesregierung — vom Kaiser zu erbitten hat. Die übernahme des § 2 in die preuwische Allerhöchste Dienfvorschrit s. III Ziff. 5 (hier im Anhang). II. „Für den Fall eines Aufruhrs“, wenn ein Aufruhr droht oder schon ausgebrochen ist (vgl. zu Art. 68 NV. VIU 2 sowie zu § 1 bieses Gesetzes III).

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