Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XIX. Jahrgang, 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1908

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XIX. Jahrgang, 1908.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 19

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verschiedene Mitteilungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

G 89 20 höchstens 10 sb monatlich pro Claim festgesetzt. Doch hat der Gouverneur die Befugnis, den Be- trag nach seinem Ermessen heraufzusetzen. Zur Zeit werden zufolge einer Verordnung des Surveyor-Generals nur 5 sh erhoben. Der Ent- decker und nach dem neuen Gesetz auch der Grund- eigentümer sind von der Abgabe befreit. C. Baggern nach Edelsteinen in Flüssen und anderen Gewässern. Das alte Gesetz enthielt keine ausdrücklichen Bestimmungen über das Baggern nach Edel- steinen. Die Vorschriften des neuen Gesetzes be- ziehen sich nur auf öffentliche Flüsse. Vorbedingung der Erlaubnis zum Baggern war nach dem herrschenden Rechtsgebrauch bisher der Besitz einer „(Dredging) Mining Lease“ (Pacht), die hinwiederum den Nachweis voraus- setzte, daß Edelsteine in lohnender Menge vor- handen sind. Das war insofern unzweckmäßig, als häufig erst gerade durch das Baggern fest- gestellt werden kann, in welchen Quantitäten ein Edelstein vorkommt. Die Anschaffung eines kost- spieligen Baggers ohne die Gewähr, nachher die „Mining Lease“ zu erhalten, war aber ein Risiko von solcher Schwere, daß es den Prospektor in vielen Fällen schlechtweg abschreckte, einem von ihm vermuteten Edelsteinvorkommen nachzuspüren. Zudem wurde die Pacht, selbst wenn ein ge- nügender Reichtum der Fundstelle nachgewiesen war, doch nicht ohne weiteres dem Entdecker übertragen, sondern an den Meistbietenden ver- steigert. Diesem Übelstand hilft das neue Gesetz ab. In Zukunft kann der Gouverneur die Erlaubnis zum Baggern ohne vorgängigen Nachweis hin- sichtlich der Ergiebigkeit und ohne Veranstaltung einer Versteigerung an den ersten Antragsteller erteilen. Die Erlaubnis erstreckt sich auf ein Gebiet von nicht mehr als 4 Meilen Länge und gilt für 3 bis 9 Jahre. Im ersten Jahr ist eine Gebühr von 5 L pro Meile zu entrichten, in den folgenden Jahren eine sogenannte „Royalty“ von 1 v. H. des Roherlöses, der durch Verkauf der gewonnenen Edelsteine erzielt wird (gross amount realized by the sale of the stones). II. Edelmetalle (Gold, Silber und Platin). (Act to amend the Mineral Law; Fart I.) A. In Reefs. Die Schürflizenz kostet wie bei Edelsteinen 2 sh 6 d monatlich; das neue Recht ändert hieran nichts. Der Entdecker hatte bisher nach der Pro- klamation des Edelmetallvorkommens als Mine das Recht auf 50 einen einheitlichen Komplex darstellende Claims à 150 X 800 kpldsche Fuß. Künftig dürfen die 50 Claims in zwei, jedoch nicht mehr, getrennten Komplexen liegen. Der Eigentümer konnte bisher gegen einen Pachtzins von jährlich 2 sh pro Morgen (gleich 8565 am) eine „Mining Lease“ an einem Gebiet im Umfang von 1/10 seiner Farm verlangen. Künftig hat er die Wahl zwischen einer solchen „Mining Lease“ und 50 Claims. Die bisherige „Claim license“ von monatlich 1 & pro Claim wird durch eine Abgabe (Royalty) von 1 v. H. des Roherlöses ersetzt, der durch Ver- kauf der gewonnenen Edelsteine erzielt wird. Während der Eigentümer des Grund und Bodens bisher ¾ aller Einnahmen aus den Claim li- censes erhielt, stehen ihm künftig 2/ der neuein- geführten „Royalty“ zu, auch der von ihm selbst zu zahlenden, so daß ihn im Resultat also nur eine Royalty von 3/8 v. H. triftt. B. Alluvialvorkommen. Hierin bringt das neue Gesetz keine Ande- rungen. C. Baggern. Auch über das Baggern nach Edelmineralien enthielt das bisherige Gesetz keine Vorschriften. Die Novelle sieht zunächst eine besondere Schürflizenz zur Vorbereitung des Baggerns vor. Sie gilt für ein Jahr und für ein Gebiet von nicht mehr als 200 Acres (à 40,5 Ar) und kostet 15 L. Die Erlaubnis zum Baggern selbst konnte bisher ebenso wie bei Edelsteinen nur auf dem Umweg einer „Mining Lease“ erworben werden und war denselben Schwierigkeiten unterworfen. In Zukunft ist, entsprechend der Abänderung des „Precious Stones Act“, ein Nachweis der Er- giebigkeit der Fundstelle nicht mehr erforderlich. Die Erlaubnis wird bei öffentlichen Gewässern stets an den Entdecker erteilt, und zwar für eine Strecke von nicht mehr als 2 Meilen in der Stromrichtung des Flusses, bei einem See, einer Lagune oder sonstigem Alluvialboden für nicht mehr als 100 Acres. Sie gilt zunächst für drei Jahre und kann im ganzen bis auf 21 Jahre erneuert werden. Befindet sich das Ufergelände in privaten Händen, so ist die Einwilligung des Ufereigentümers zur Erteilung der Baggererlaubnis notwendig. Bei Gewässern, deren Bett privates Eigentum ist, sieht das Gesetz eine Baggererlaubnis nur für den Eigentümer vor. Letzterem steht es indes frei, sie weiter zu übertragen. III. Gewöhnliche Mineralien. (Act to amend the Mineral Law; Part II.) Das alte und das neue Gesetz behandeln lediglich Mineralvorkommen auf Kronland.

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