Das Hamburgische Staatsrecht.

Melle, Werner von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: melle_s_recht_hamburg_1891

Title:: Das Hamburgische Staatsrecht.

Author:: Melle, Werner von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Hamburg

Publishing house:: Leopold Voß

Document type:: Monograph

Collection:: Free and Hanseatic City of Hamburg.

Year of publication.:: 1891

Scope:: 313 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Achter Abschnitt. Der Bürgerausschuß.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Zuständigkeit des Bürgerausschusses. § 51.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 190 — Die fragliche Genehmigung steht, wenn sie gewährt worden, voll- kommen einer Genehmigung der Bürgerschaft gleich. Sie bedarf also auch nicht etwa einer nachträglichen Bestätigung seitens der letzteren. Jedoch ist der Senat nicht verpflichtet, sich mit Anträgen der frag- lichen Art an den Bürgerausschuß zu wenden. Er kann dieselben auch der Bürgerschaft vorlegen, und er kann letzteres auch dann thun, wenn der Bürgerausschuß seine Anträge abgelehnt hat. Die Möglichkeit der — naturgemäß in der Regel schnelleren — Prüfung und Beschluß- fassung durch den Bürgerausschuß ist hier vor allem im Interesse einer Beschleunigung der Sache, zum Teil auch vielleicht zur Entlastung der Bürgerschaft gegeben. 2. Der Bürgerausschuß ist befugt, auf Antrag des Senats in dringlichen Fällen gesetzliche Verfügungen von geringerer Bedeutung „bis zur zukünftigen Zustimmung der Bürgerschaft“ an deren Stelle mitzugenehmigen. Die Genehmigung steht in diesen Fällen, wenn sie gewährt worden, Wohlthätigkeitsanstalten und der Privatstiftungen, wenn ein Wert von nicht mehr als M. 12000 in Frage steht; 5. um Verfügungen über Denkmäler der Kunst oder des Altertums; 6. um Entscheidungen, welche durch Beschluß des Senats und der Bürger- schaft dem Bürgerausschusse übertragen sind."“ In Bremen fehlen analoge Bestimmungen. 1 Aus dem Wunsche einer Beschleunigung der Geschäftserledigung erklären sich auch die folgenden Bestimmungen des Art. 69 der Verfassung: „Wenn der Antrag des Senats von der Bürgerschaft nicht ohne weiteres, sondern nur mit Modifikationen oder Bedingungen angenommen worden ist, und der Senat be- schließt, den letzteren seine Zustimmung zu erteilen, so kann dies durch eine ein- fache Mitteilung an den Bürgerausschuß geschehen, und dadurch der überein- stimmende Beschluß des Senats und der Bürgerschaft (Art. 61) herbeigeführt werden. Dosselbe abgekürzte Verfahren kann stattfinden, wenn der Senat einen selbständigen Antrag der Bürgerschaft unverändert genehmigen will.“ 2 Verf. Art. 60, 2. Wolffson sagt (a. a. O., S. 23): „Die Anwendung dieser ziemlich unklaren und unpräcisen Bestimmung setzt voraus, daß die Bürger- schaft im gegebenen Moment nicht zugängig ist, namentlich also nicht in beschluß- fähiger Anzahl zusammengebracht werden kann, ein Fall, der aber so selten ein- treffen wird, wie die Dringlichkeit einer gesetzlichen Verfügung von geringer Bedeutung, auch bisher niemals eingetreten ist.“ — Der betreffende Passus ist (wenn auch nicht ganz wörtlich) dem Entwurf der Konstituantenverfassung (Art. 92) entnommen. In Lübeck und Bremen giebt es analoge Bestimmungen nicht.

fullscreen: Das Hamburgische Staatsrecht.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Hamburgische Staatsrecht. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Hamburgische Staatsrecht.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.