Das Hamburgische Staatsrecht.

Melle, Werner von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: melle_s_recht_hamburg_1891

Title:: Das Hamburgische Staatsrecht.

Author:: Melle, Werner von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Hamburg

Publishing house:: Leopold Voß

Document type:: Monograph

Collection:: Free and Hanseatic City of Hamburg.

Year of publication.:: 1891

Scope:: 313 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Der Senat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Zusammensetzung des Senats, Wahl und Amtsdauer seiner Mitglieder.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: 2. Jetzige Zusammensetzung. § 17.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 57 — eines Senators eine der in der Verfassung als Ausschließungsgrund genannten Verschwägerungen zwischen ihm und einem Kollegen ein, so können die beiden nunmehr verschwägerten Senatoren ungehindert ihr Amt weiterführen: 3. Früheres Wahlverfahren. 8 18. Bis zur Einführung der neuen Verfassung stand dem Hamburger Rate das Recht der Selbstergänzung zu.“ Doch war in späterer Zeit — nach dem Wahlrezeß von 1663 und dem Hauptrezeß von 1712 — auch dem Zufall eine nicht unwichtige Rolle dabei eingeräumt.“ Es wurden nämlich durch das Los vier sogenannte Vorschlagsherren gewählt, deren jeder so lange Kandidaten in Vorschlag zu bringen hatte, bis einer derselben vom Senate acceptiert war, und es wurde ferner aus dem so gebildeten Aufsatz von vier Personen die eigentliche Wahl durch das Los vollzogen. Durch diese Mitwirkung des Loses sollte ersichtlich das Selbstergänzungsrecht des Rates eingeschränkt und einer willkürlichen Ausübung desselben vorgebeugt werden.“ Es handelte Verfassung vom 21. März 1849 G 41, Abs. 2) entlehnt. In dem 1871 von der Senats- und Bürgerschaftskommission für die Verfassungsrevision erstatteten Berichte war vorgeschlagen, die Ausschließung von Onkel und Neffe zu beseitigen. (Über die in alter Zeit zulässigen und häufig vorkommenden „Schwägerschaften im Rat“ vgl. bezüglich Bremens v. Bippen, Aus Bremens Vorzeit, 1885, S. 186 ff.) 1 Hamb. Gesetz über die Wahl und Organisation des Senates von 1860, § 6. Übereinstimmend Bremer Verfassung, § 23, Abs. 6ö. In Lübeck da- gegen bestimmt der § 2 des Gesetzes betr. das Austreten aus dem Senat: „Ein Mitglied des Senats, welches die Mutter oder die Tochter eines anderen Mit- gliedes ehelicht, oder als offener Handelsgesellschafter in das Geschäft eines anderen Senatsmitgliedes eintritt, ist zum Austreten aus dem Senat verpflichtet.“ Eine anderweitige nachträgliche Verschwägerung (Heirat mit der Schwester eines Kollegen) ist auch in Lübeck irrelevant. * Dies Recht hatte er schon nach dem ältesten Stadtrecht von 1270. Vgl. Westphalen, a. a. O., Bd. 1, S. 38. : Vgl. Westphalen, a. a. O., S 40 ff., Lappenberg, a. a. O., und Buek, Handbuch der Hamb. Verfassung und Verwaltung, 1828, S. 27 ff. Demselben Zwecke diente auch ein von den Vorschlagsherren zu leistender Eid, welcher dahin ging, daß sie die von ihnen vorzuschlagende Person „für eine

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