Das Hamburgische Staatsrecht.

Melle, Werner von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: melle_s_recht_hamburg_1891

Title:: Das Hamburgische Staatsrecht.

Author:: Melle, Werner von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Hamburg

Publishing house:: Leopold Voß

Document type:: Monograph

Collection:: Free and Hanseatic City of Hamburg.

Year of publication.:: 1891

Scope:: 313 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Der Senat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Zusammensetzung des Senats, Wahl und Amtsdauer seiner Mitglieder.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Früheres Wahlverfahren. § 18.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 58 — sich also hier um eine dem aristokratischen Charakter der Wahl gewissermaßen entgegenwirkende Maßregel, die umsomehr als demo— kratisch bezeichnet werden kann, als das „blinde“ Los stets ein vom Princip der Gleichheit ausgehender demokratischer Faktor ist.7 Trotz der eigentümlichen Art und Form der alten Hamburger Ratswahl empfahlen die Vorkämpfer der ersten, nach dem großen Brande von 1842 hervorgetretenen Bewegung zu Gunsten einer Ver- fassungsreform die Beibehaltung derselben.? Schon wenige Jahre später aber — 1848/49 — hatten sich infolge des veränderten Zeit- geistes auch die Ansichten über die Ratswahl in Hamburg wesentlich geändert. Die Konstituante beschloß einfach: Wahl des Rats durch die allein gesetzgebende Bürgerschaft. Diese radikale Umgestaltung ward zwar von dem gemäßigteren Teil der Bevölkerung verworfen; doch sahen andererseits auch die meisten ein, daß die bisherige Selbst- ergänzung des Senats nicht mehr zeitgemäß sei. Der an der Spitze der gemäßigteren Reformer stehende „Patriotische Verein“ schlug im Juni 1849 vor, die Bürgerschaft solle aus einem vom Senate vor- gelegten Wahlaufsatz wählen, und der Senat modifizierte dies im September 1849 dahin, daß der Wahlaufsatz vom Senat oder wenigstens unter „dessen wesentlichster Mitwirkung“ anzufertigen wäre.3 Von diesen Vorschlägen ausgehend, erfand dann die sogenannte Neuner- kommission das komplizierte Wahlverfahren der neuen Verfassung, nach welchem sowohl der Senat wie die Bürgerschaft in bestimmter Weise bei der Aufstellung des Wahlaufsatzes und bei der Wahl aus diesem Aufsatze mitwirken. der tüchtigsten und bequemsten zum Regiment, Recht und Nutzen dieser Stadt“ erachteten, auch von ihr dieser Wahl wegen nichts erhalten hätten oder er- warteten. 1 „Die Gleichheit, auf welcher die Demokratie beruht, ist die Gleichheit der Zahl. Ihr Ausdruck ist nicht: Jedem nach seinen Verhältnissen, sondern: Einer wie der andere.“ (Bluntschli, Allgem. Staatsrecht, 5. Aufl., 1875, S. 535.) Die letzte Konsequenz dieses Princips sind die als ein charakteristisches Merkmal der antiken Demokratie bezeichneten Losämter. * Kommissionsbericht an die Unterzeichner der Petition vom 8. Juni 1842, S. 29 f. 6 v. Melle, Kirchenpauer, S. 341 und 359.

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